An
Herrn Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Gerhard Obermayr

über Amt 16
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden

Wiesbaden, den 06.12.2022

Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat
gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Projekte der WiBau

Begründung:

Die Hauptaufgaben der WiBau sind die Entwicklung, Projektierung, Erstellung und das Facility Management von nicht zu Wohnzwecken dienenden Immobilien, einschließlich aller Baumaßnahmen, inklusive der Sanierung von Objekten. Für die Landeshauptstadt Wiesbaden werden dabei vor allem im Schulbau Betreibermodelle realisiert.

Die LHW erweiterte damit die Möglichkeiten der Verwaltung um eine strategisch wichtige, operative Einheit, die zeitkritische Bauaufgaben umsetzen kann, die sich nicht kurzfristig im investiven Haushalt abbilden lassen.

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

1. Warum werden die Projekte der WiBau nicht auf deren Webseite aufgelistet?
2. Welche Projekte werden derzeit von der WiBau bearbeitet?
3. Welche Projekte kommen in absehbarer Zeit noch dazu?

Dr. Eckhard Müller                                                     Sascha Herr
Stadtverordneter                                                       Politischer Referent
AfD Stadtverordnetenfraktion                                   AfD Stadtverordnetenfraktion