An
Herrn Stephan Belz
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Wiesbaden, den 16.02.2021
Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion für den Haupt- und Finanzausschuss am 03. März 2021
Großanzeigen zur Darstellung von Rednerliste und Redezeit in der Stadtverordnetenversammlung
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung musste aufgrund der notwendigen Beschränkungen durch Corona auf größere Räumlichkeiten, wie das Bürgerhaus Erbenheim oder das Kurhaus ausweichen. Eine Problematik, die bereits im leichter überschaubaren Sitzungssaal des Rathauses auftritt, wurde hierdurch nochmal deutlich: Meldungen für Redebeiträge werden durch die dafür zuständigen Präsidiumsmitglieder manchmal gar nicht oder nicht rechtzeitig erkannt, die Redezeiten werden nicht immer ordnungsgemäß eingehalten, selbst wenn der Hinweis auf deren Ende bereits gegeben wurde. Der Ermessensspielraum von Überziehungen wird durch die Sitzungsleitung recht unterschiedlich gehandhabt. Durch die Verwendung von Großbildschirmen, die sowohl Rednerliste- bzw. Reihenfolge als auch eine Stoppuhr einblenden, kann mit einfachen Mitteln Abhilfe geschaffen werden.
Antrag:
Der Ausschuss wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt:
- Die Stadtverordnetenversammlung wird mit zwei Großbildschirmen ausgestattet, auf denen die Rednerliste- bzw. Reihenfolge und eine Stoppuhr während der Beiträge – sichtbar für Präsidium und Stadtverordnete – eingeblendet werden.
- Zu prüfen, welche transportablen Lösungen für die in Punkt 1. vorgeschlagene technische Ausstattung mit dem Hintergrund der coronabedingten, auswärtigen Stadtverordnetenversammlungen kostengünstig umsetzbar sind.
Dr. Eckhard Müller Jens Schaefer
Fraktionsvorsitzender Politischer Referent
AfD Stadtverordnetenfraktion AfD Stadtverordnetenfraktion