Einstellung von Projektleiter Joachim Mengden
1. Frage
AfD-Stadtverordneter Robert Lambrou
Der Journalist Heinz-Jürgen Hauzel schrieb im Wiesbadener Kurier am 20. Oktober 2016 in dem Artikel „Der große Wurf im Ostfeld“ die folgende Passage:
Gerich selbst ist Leiter der Lenkungsgruppe, zu der auch die Dezernenten Franz, Möricke, Bendel und Goßmann gehören. Zum Projektleiter hat der OB für die nächsten zwei Jahre den im März pensionierten Umweltamtsleiter Jo Mengden ernannt. Von dieser Personalentscheidung waren nicht alle Parteien begeistert, aber Mengden macht deutlich: „Ich sehe das nicht als Fortsetzung meiner Umweltarbeit. Das ist ein anderer Job.“
Auch der Journalist Wolfgang Wenzel schrieb in dem Artikel „Ostfeld in Wiesbaden“ in der Allgemeine Zeitung am 22. Oktober 2016 über den „Projektleiter Joachim Mengden“.
Ich frage daher den Magistrat:
Auf welcher Rechtsgrundlage wurde Herr Joachim Mengden eingestellt?
2. Antwort
Die Frage des Stadtverordneten Lambrou beantworte ich wie folgt:
Rechtsgrundlage für die Hinzuziehung von Herrn Mengden als Gesamtprojektleiter sind meine Verfügungen vom 30. Dezember 2015 und 15. September 2016, in denen ich eine Lenkungsgruppe sowie eine Gesamtprojektleitung eingerichtet habe.