An

Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Christa Gabriel

über Amt 16

Schlossplatz 6

65183 Wiesbaden

Wiesbaden, den 20. Februar 2018

 

 

 

Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat

gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 

 

Deutschkurse für Flüchtlinge

Die Landeshauptstadt Wiesbaden verweist auf ihrer Internetpräsenz auf eine Liste mit 14 Anbietern von Deutschkursen für Flüchtlinge. Diese bieten von Alphabetisierungskursen über elementare Sprachkenntnisse des Levels A1 bis zur kompetenten Sprachverwendung des Levels C1 alle Stufen an.

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

1. In welcher Höhe bezuschusste die Landeshauptstadt Wiesbaden Anbieter von Deutschkursen für Flüchtlinge im Jahr 2017 insgesamt.

 

2. In welcher Höhe werden Mittel für diese Sprachkurse von Bund und/oder Land übernommen bzw. ergänzt?

 

3. Welche Anbieter von Deutschkursen für Flüchtlinge erhielten in 2017 Zuschüsse der Landeshauptstadt Wiesbaden und wie verteilten sich die Zuschüsse auf diese Anbieter?

 

4. An welche Voraussetzungen seitens der Kursteilnehmer und der Kursanbieter sind Zuschüsse von Bund, Land oder Stadt geknüpft?

 

5. Wie viele Teilnahmeberechtigte an den Deutschkursen gab es in Wiesbaden im Jahr 2017 und welche Anzahl verfügbarer Plätze stand ihnen in 2017 gegenüber? Bitte in absoluten Zahlen angeben und getrennt aufführen für die jeweiligen Kurslevel: Alphabetisierung, A1, A2, B1, B2, C1, C2, Andere.

 

 

6. Wie viele Flüchtlinge nahmen in Wiesbaden im Jahr 2017 insgesamt an Deutschkursen teil? Bitte in absoluten Zahlen angeben.

 

7. Handelte es sich bei den Teilnehmern in 2017 ausschließlich um Berechtigte Personen?

 

8. Wie verteilten sich diese Kursteilnehmer in 2017 auf die verschiedenen Deutschkurslevel?

            Bitte in absoluten Zahlen angeben und getrennt aufführen für die jeweiligen Kurslevel: Alphabetisierung, A1, A2, B1, B2, C1, C2, Andere.

 

9. Wie viele der zu Beginn anwesenden Teilnehmer der jeweiligen Deutschkurse nahmen in 2017 durchgehend bis zum Ende an ihrem Kurs teil? Bitte in absoluten Zahlen angeben und getrennt aufführen für die jeweiligen Kurslevel: Alphabetisierung, A1, A2, B1, B2, C1, C2, Andere.

 

10. Wie viele der zu Beginn anwesenden Teilnehmer beendeten ihren jeweiligen Deutschkurs in 2017 mit dem inhaltlichen Erreichen des Kursziels, also dem Erreichen des jeweiligen Alphabetisierungs- oder Sprachlevels? Bitte in absoluten Zahlen angeben und getrennt aufführen für die jeweiligen Kurslevel: Alphabetisierung, A1, A2, B1, B2, C1, C2, Andere.

 

11. Wie viele der Kursteilnehmer in 2017 verfügten zu Kursbeginn über einen anerkannten Flüchtlingsstatus nach § 3 des Asylgesetz oder § 16 a GG?

 

12. Wie viele der Kursteilnehmer in 2017 verfügten zu Kursbeginn über eine subsidiäre Schutzberechtigung gemäß § 4 Asylgesetz?

 

13. Wie viele Kursteilnehmer in 2017 waren zu Kursbeginn geduldet mit vorübergehender Aussetzung der Abschiebung gemäß § 60 a Aufenthaltsgesetz?

 

14. Befanden sich unter den Kursteilnehmern in 2017 vollziehbar ausreisepflichtige Personen und falls ja, wie viele?

 

 

 

 

Dr. Eckhard Müller                                                     Anja Philipp

Fraktionsvorsitzender                                                Politische Referentin

AfD Stadtverordnetenfraktion                                   AfD Stadtverordnetenfraktion