An

Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Christa Gabriel

über Amt 16

Schlossplatz 6

65183 Wiesbaden

Wiesbaden, den 22. Februar 2018

Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat

gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Gastronomischer Betrieb in der Wandelhalle in der Herbert-Anlage

Die Sanierung der Wandelhalle in der Herbert-Anlage im Jahr 2011 war ein wichtiger Schritt zur Verbesserung des Stadtbilds und zur Aufwertung der Anlage. Bereits 2011 hieß es seitens der damaligen Grünflächenamtsleiterin Frau See „Nutzung sei die beste Sicherung“, weshalb die Einrichtung eines Cafés durch einen noch zu findenden Investor geplant war, um die soziale Kontrolle vor Ort zu verstärken. Seither hat sich der Zustand der Anlage durch Vandalismus jedoch wieder verschlechtert. Polizei und Ordnungsamt bestreifen die Anlage regelmäßig, um gegen Drogenhandel und -konsum vorzugehen.

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

1. Aus welchen Gründen wurde eine gastronomische Nutzung bisher nicht umgesetzt?
2. Welche denkmalschutz-, bau-, planungsrechtlichen Vorschriften stehen einer gastronomischen Nutzung möglicherweise im Wege?
3. Welche anderen Hindernisse stehen einer gastronomischen Nutzung möglicherweise im Wege?
4. Welche alternativen Nutzungsmöglichkeiten wurden geprüft?

Peter Schulz                                                               Anja Philipp

Stadtverordneter                                                       Politische Referentin

AfD Stadtverordnetenfraktion                                   AfD Stadtverordnetenfraktion