AfD-Logo-freigestellt-Fraktion-Wiesbaden

An
Herrn Nikolaus Jacobs
Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften
Schloßplatz 6
65183 Wiesbaden

 

Wiesbaden, den 26.Juni 2024

 

 

Änderungsantrag der AfD Stadtverordnetenfraktion zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 19.06.2024 zum Thema:

Ein Wiesbadener Sanierungsprogramm für Schultoiletten“ (24-F-63-0055)

 

Der Wortlaut des Ursprungsantrags wird wie folgt geändert:

 

Antrag der Kooperation

Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Punkt 1 bleibt unberührt

 

Punkt 2: ein Schultoiletten-Programm zur Sanierung der sanitären Anlagen an Schulen in Wiesbaden mit dem Ziel aufzulegen, unter Beteiligung der jeweiligen Schulgemeinde die Hygienebedingungen zu optimieren, die Infrastruktur zu modernisieren und das allgemeine Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler zu fördern.

Punkt 2: ein Schultoiletten-Programm zur Instandsetzung der sanitären Anlagen an Schulen in Wiesbaden mit dem Ziel aufzulegen, Funktionalität wiederherzustellen und Schönheitsreparaturen in vertretbarem Umfang durchzuführen. Dies gilt vorbehaltlich der Maßgabe, dass sich die betroffenen Schulen im Gegenzug verpflichten, unter Einbeziehung der Schüler eine organisierte Toilettenaufsicht einzurichten.

Punkt 3: die dafür erforderlichen Mittel zum HH 2025 anzumelden.

Punkt 3: die dafür erforderlichen Mittel zum HH 2025 anzumelden. Dies gilt vorbehaltlich der Maßgabe, dass sich die betroffenen Schulen im Gegenzug verpflichten, unter Einbeziehung der Schüler eine organisierte Toilettenaufsicht einzurichten.

 

 

 

Klaus-Dieter-Lork                                                                                            Gordon A. Bee
Fachpolitischer Sprecher                                                                               Politischer Referent
AfD Stadtverordnetenfraktion                                                                      AfD Stadtverordnetenfraktion

error: Content is protected !!