An
Herrn Martin Kraft
Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität

über Amt 16

Schloßplatz 6
65183 Wiesbaden

            Wiesbaden, den 27.10.2021

Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 04.11.2021

Sachstand der Umsetzung und Evaluierung der Wirksamkeit von DIGI-V

Begründung:

Zweck des DIGI-V-Projektes war es unter anderem,  den Verkehr durch eine digitale Verkehrssteuerung schneller und emissionsarmer durch die Stadt leiten.

Antrag:

Der Ausschuss möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

1. Der Magistrat möge berichten,

1. Wie der Sachstand bei der Umsetzung des Projekts aktuell ist
2. Wann mit einer Fertigstellung zu rechnen ist
3. Ob und in welchem Umfang sich die ursprünglich angesetzten Kosten erhöht haben und mit welchen zusätzlichen Kosten bis zur Fertigstellung zu rechnen ist.
4. Ob sich zwischenzeitlich Änderungen an dem Projekt ergeben haben und falls ja, warum und welche.

1. Nach Fertigstellung und vor der Abnahme der digitalen Verkehrssteuerung DIGI-V sollen von einer unabhängigen Stelle ausführlich verschiedene Schaltungen im gesamten Stadtgebiet durchgetestet werden. Die Ergebnisse, insbesondere zu den Fließgeschwindigkeiten des Verkehrs sowie den Emissionswerten, sollen den Stadtverordneten zeitnah vollständig sowie anschaulich aufbereitet zur Kenntnis gegeben werden, um eine Prüfung zu ermöglichen, ob und inwieweit DIGI-V dem ursprünglich angedachten Zweck gerecht wird.

Denis Seldenreich                                                                    Willi Ullrich

Stellv. Fraktionsvorsitzende                                                      Politischer Referent

AfD Stadtverordnetenfraktion                                                   AfD Stadtverordnetenfraktion