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An
Herrn Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Gerhard Obermayr

über Amt 16
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden

Wiesbaden, den 29.08.2023

Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat
gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 

Fördergelder für Kulturstätte Walhalla

 

 

Begründung:

 

Wie die F.A.Z. am 18. August 2023 berichtete, ist die LHW nun einen entscheidenden Schritt der Sanierung der Theaterruine Walhalla nähergekommen, weil die Stadt mit einer Architektengemeinschaft aus Darmstadt und Frankfurt einen Partner gefunden habe, die ein passgenaues bauliches Konzept für das Walhalla erarbeiten werde.

Die Verwirklichung der Sanierung hängt aber ganz entscheidend davon ab, ob und in welcher Höhe Fördergelder für das Projekt fließen werden.

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0370 vom 29. September 2022 wurde der Magistrat beauftragt, Fördermittel für die Sanierung des Walhalla aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in Höhe der zuwendungsfähigen Kosten von max. 13,3 Millionen Euro zu beantragen.

 

 

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

 

  1. Wie ist der aktuelle Status des Antrags auf Mittel aus dem Bundesprogramm?
  2. Gab es Informationen oder Nachfragen vom Bund hinsichtlich des Antrags der LHW?

Falls ja, welche im Detail?

  1. Für wann rechnet der Magistrat mit einem Entscheid?
  2. Rechnet der Magistrat mit der Genehmigung der maximalen Summe von 13,3 Mio. Euro?

 

  1. Welche Folgen hätte es für das Walhalla-Projekt, wenn der Antrag auf Fördermittel negativ beschieden würde? Wäre die Realisierung des Projekts damit insgesamt gefährdet?

 

 

Dr. Klaus-Dieter Lork                                                   Stefan Beckmann
Stadtverordneter                                                         Politischer Referent
AfD Stadtverordnetenfraktion                                   AfD Stadtverordnetenfraktion

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