Motorradstellplatz Friedrichstraße/Bahnhofstraße
1. Frage
Peter Schulz
Der als Motorradstellplatz ausgewiesene Parkplatz Friedrichstraße/Bahnhofstraße wird saisonal bedingt vor allem im Sommerhalbjahr aufgrund seiner zentralen Lage stark frequentiert.Selbst in den Wintermonaten sind die 15 vorgesehenen Stellplätze jedoch für Motorräder nicht immer benutzbar, da die Stellplätze häufig durch parkende PKWs blockiert sind. Die Motorräder werden sodann auf dem Gehweg geparkt. Die Gründe hierfür sind:
1. Die Stellfläche ist nur am Anfang mit einem entsprechenden Verkehrsschild gekennzeichnet. Rechtsabbieger von der Bahnhofstraße kommend können das Schild zudem leicht übersehen.
2. Die Stellfläche ist nicht durch Markierungen am Boden gekennzeichnet.
Motorradstellplatz Friedrichstraße/Bahnhofstraße
3. Es fehlt ein zweites Verkehrsschild am Ende der Stellfläche
4. Es fehlt eine eindeutige Abgrenzung der gesamten Stellfläche, etwa durch im Boden verankerte Begrenzungsmittel.
5. Es fehlen „Fahrrad/Metallbögen“ in der Mitte, die das Parken von PKWs verunmöglichen.
Dieser Zustand hält seit nunmehr knapp einem Jahr an. Der ursprüngliche Taxi-Stellplatz wurde im Frühjahr 2016 aufgehoben und durch Aufstellung eines Verkehrsschildes zu dem jetzigen, nicht klar abgegrenzten Motoradstellplatz umgewandelt.
Ich frage daher den Magistrat:
Wie lange soll dieser unübersichtliche Zustand noch anhalten und welche Maßnahmen sind hierzu geplant?
2. Antwort
Die Frage des Stadtverordneten Peter Schulz beantworte ich wie folgt:
Der Motorradstellplatz in der Friedrichstraße/Ecke Bahnhofstraße führt in der Praxis immer wieder zu Irritationen, obwohl er mit einer StVO-Beschilderung eindeutig als solcher gekennzeichnet und auch klar erkennbar ist. Dies ist, wenn man die Situation vor Ort in Augenschein nimmt, wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass der Übergang zum angrenzenden PKW Parkbereich nicht klar erkennbar ist. Ich habe das Tiefbau- und Vermessungsamt daher beauftragt, Möglichkeiten einer Verbesserung der Situation vor Ort herbeizuführen (z.B. Optimierung der Kennzeichnung des PKW Parkbereichs oder Aufbringung von Piktogrammen). Ergänzend werde ich den Ordnungsdezernenten bitten, eine regelmäßige Überprüfung vornehmen zu lassen.