Artikel 2017
Artikel und Berichte rund um die AfD Rathausfraktion Wiesbaden im Jahr 2017. Sortiert nach Datum.
22.12.2017
AKK Zeitung
AfD Antrag zur Einführung eines „Ordnungsamt-Online-Portals“ und für eine Knöllchen-App
AfD Antrag wird von breiter Mehrheit zur weiteren Beratung in Fachausschüße verwiesen. In der letzten Sitzung des Stadtparlaments im Jahr 2017 setzte die AfD Rathausfraktion mit ihrem Antrag zur Einführung eines „Ordnungsamt-Online-Portals“ und zwei dazugehörigen Smartphone-Apps neue Impulse zur besseren Durchsetzung der Verkehrsregeln in der Landeshauptstadt und für eine Verbesserung der Kontaktmöglichkeiten der Bürger mit der Stadtverwaltung. Weiterlesen…
15.12.2017
Wiesbadener Kurier
Wiesbadener Stadtparlament: AfD-Wechsel kosten FDP einen Ausschusssitz
WIESBADEN – Die Veränderungen bei der AfD-Fraktion haben sich auf die parlamentarischen Ausschüsse ausgewirkt. Durch den Übertritt von Wilfried Lüderitz von der AfD zur Fraktion Freie Wähler / Bürgerliste (FW/BLW) sind zwar die Sitze der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, AfD und Linke & Piraten unverändert geblieben, wie es vom Amt der Stadtverordnetenversammlung heißt. Weiterlesen…
12.12.2017
Frankfurter Rundschau
Sozialindex verhindert
Der Sozialindex, den die SPD für Wiesbaden beantragt hat, soll für mehr Chancengleichheit sorgen. Die CDU, FDP und AfD haben jedoch den Antrag abgelehnt, obwol Experten die Vorteile des Indexes nochmals unterstreichten. Weiterlesen…
11.12.2017
Wiesbadener Kurier
Kein Glyphosat auf städtischen Flächen: Wiesbadener Umweltausschuss strebt Verbot an
WIESBADEN – Gegen die Stimmen von FDP und CDU hat der Umweltausschuss der Stadtverordnetenversammlung sich für ein Verbot von Unkrautvernichtungsmittel (Glyphosat) auf allen städtischen Feldern und Grünflächen ausgesprochen. Am 21. Dezember, der letzten Sitzung der Stadtverordneten für dieses Jahr, wird auch im Stadtparlament mit einer Mehrheit für diese Linie gerechnet. Dem Beschluss des Umweltausschusses liegt ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen zugrunde. Auch die AfD hatte einen Antrag vorbereitet. Weiterlesen…
08.12.2017
Wiesbadener Kurier
Flüchtlinge in Wiesbaden: Gemeinschaftsunterkünfte sind Thema im Sozialausschuss
WIESBADEN – Wie viele Flüchtlinge sind derzeit noch in Gemeinschaftsunterkünften in Wiesbaden untergebracht und wie lange schon? Diese Fragen stellte die Fraktion Linke/Piraten in einem Antrag im Sozial- und Gesundheitsausschuss und löste damit eine längere Diskussion aus. Weiterlesen…
07.12.2017
Wiesbadener Tagblatt
Sponsoring kommt unter die Lupe
WIESBADEN – Die Zahlung von Sponsorengeldern für den Ball des Sports durch zwei städtische Gesellschaften hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der Beteiligungsausschuss will vom Magistrat umfassende Informationen darüber, welche städtischen Gesellschaften oder Beteiligungen in welcher Höhe Sponsorengelder vergeben haben. Zudem will der Ausschuss wissen, welche Gegenleistungen dem gegenüber stehen. Weiterlesen…
07.12.2017
Wiesbadener Kurier
Sponsoring kommt unter die Lupe
WIESBADEN – Die Zahlung von Sponsorengeldern für den Ball des Sports durch zwei städtische Gesellschaften hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der Beteiligungsausschuss will vom Magistrat umfassende Informationen darüber, welche städtischen Gesellschaften oder Beteiligungen in welcher Höhe Sponsorengelder vergeben haben. Zudem will der Ausschuss wissen, welche Gegenleistungen dem gegenüber stehen. Weiterlesen…
30.11.2017
Wiesbadener Tagblatt
Wie umgehen mit der neuen Vielfalt
WIESBADEN – Wie kann Integration gelingen? Fachleute formulieren das etwas komplizierter: „Wie ändert sich die Perspektive auf das Ermöglichen von Teilhabe in einer postmigrantischen Gesellschaft?“ So lautete die Frage, der Migrationsforscher Mark Terkessidis bei seinem Vortrag bei der nunmehr dritten Wiesbadener Demokratiekonferenz im Haus an der Marktkirche nachgeht. Weiterlesen…
28.112017
Wiesbadener Kurier
Der Wiesbadener Sportausschuss-Chef Rainer Pfeifer kritisiert Sponsoring für den Ball des Sports
WIESBADEN – (hol). Rainer Pfeifer, Vorsitzender des Sportausschusses im Stadtparlament, hat seinen Austritt aus dem Förderverein Stiftung deutsche Sporthilfe erklärt. Grund: Pfeifer ärgert sich darüber, dass städtische Unternehmen wie Eswe Versorgung und die Stadtentwicklungsgesellschaft zu den Sponsoren gehören, die der Verein für die Ball-Des-Sports-Mit-Finanzierung gewinnen will. Weiterlesen…
24.11.2017
Wiesbadener Kurier
Wiesbadener „Ball des Sports“-Finanzierung umstritten
WIESBADEN – (hol). Die Fraktionen von Freien Wählern/Bürgerliste und AfD kritisieren, dass sich städtische Gesellschaften als Sponsoren beim Förderverein für den „Ball des Sports“ finanziell engagieren. Weiterlesen…
22.11.2017
AKK Zeitung
Stadt Wiesbaden finanziert „Ball des Sports“ nun doch durch die Hintertür
Stadtgesellschaften ESWE Versorgung und SEG beteiligen sich sogar als Premium Partner am Sponsoring. AfD kritisiert „dreiste Mogelpackung“. Die AfD Rathausfraktion kritisiert die Spenden der beiden städtischen Gesellschaften ESWE Versorgung und SEG in Höhe von jeweils 15.000 € als „Premium Partner“ an den „Förderverein Stiftung Deutsche Sporthilfe Wiesbaden e.V.“, von denen sie in einem Telefonat mit dem Vereinsvorsitzenden Andreas Steinbauer erfuhr. Weiterlesen…
21.11.2017
Wiesbadener Tagblatt
Kommunalpolitiker in Kostheim und Kastel stehen Neuwahlen skeptisch gegenüber
KASTEL/KOSTHEIM – Unterschiedlich haben sich Kommunalpolitiker über die gescheiterten Sondierungsgespräche in Berlin geäußert. Vertreter von CDU, SPD, Grünen, FDP und AfD äußerten sich skeptisch über mögliche Neuwahlen. Weiterlesen…
Wiesbadener Kurier
20.11.2017
Jamaika-Aus überrascht nicht alle – Reaktionen der Wiesbadener Politiker
WIESBADEN – Ich wundere mich, dass man so lange braucht, um zu merken, dass man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Dennis Volk-Borowski, SPD-Vorsitzender in Wiesbaden, angesichts des Scheiterns der Jamaika-Gespräche in Berlin. Dass jetzt plötzlich alle die SPD an ihre „staatspolitische Verantwortung“ erinnern und in eine Große Koalition drängen möchten, versteht er nicht. „Wo ist denn die staatspolitische Verantwortung der FDP?“, so seine Gegenfrage. Weiterlesen…
19.11.2017
Frankfurter Rundschau
Getrennt Müll sammeln
Eine Tonne für jede Sorte Müll – in Wiesbadens Schulen sollen die Schüler vom kommenden Schuljahr an ihren Müll getrennt in vier verschiedenen Behältnissen sammeln. Dies ist nicht etwa der Wunsch der Schulleitungen, sondern der Jugendlichen selbst. Erstmals durfte das Jugendparlament in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag stellen. Bisher war dies nur in den Ausschüssen möglich. Weiterlesen…
18.11.2017
Wiesbadener Kurier
Kreative Idee oder Nebelkerze?
WIESBADEN – Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Grünen hat in der Stadtverordnetenversammlung für eine lange und kontroverse Debatte gesorgt. Das Kenia-Bündnis will die Wiesbadener Wirtschaft an den Kosten der Kinderbetreuung beteiligen, im Gegenzug die Gewerbesteuer senken. Ein Modell, das es in Deutschland bisher noch nicht gebe, und das beispielhaft für andere Kommunen werden soll. Weiterlesen…
17.11.2017
Wiesbadener Kurier
Wiesbaden bleibt Partnerstadt von Istanbuler Stadtteil Fathi – AfD-Antrag abgelehnt
WIESBADEN – Ein AfD-Antrag im Stadtparlament sorgte für Diskussionen unter den Stadtverordneten und für Misstöne innerhalb der Kooperation. Die AfD hatte gefordert, die Partnerschaft mit dem Istanbuler Stadtteil Fatih „schnellstmöglich zu beenden“. Die türkische Regierungspartei AKP vertrete dezidiert antiwestliche Werte und Fatih sei eine Hochburg dieser Partei. Mit der Städtepartnerschaft stütze man „faktisch ein autokratisches, in Teilen totalitäres Regime, das mit Großmachtträumen kokettiert“, so Klaus-Dieter Lork (AfD). Die Partnerschaft sei von Anfang an nicht gut durchdacht gewesen. Weiterlesen…
17.11.2017
Merkurist
AfD will Städtepartnerschaft mit Fatih beenden
Die AfD-Rathausfraktion hat bei der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag gefordert, dass die Städtepartnerschaft zwischen Wiesbaden und dem Instanbuler Stadtteil Fatih aufgelöst wird. Weiterlesen…
17.11.2017
AKK Zeitung
AfD fordert Beendigung der Wiesbadener Städtepartnerschaft mit Fatih (Türkei)
Die AfD hatte nach dem Verfaßungsreferendum vom 16. April 2017, angesichts der Entwicklung in der Türkei in Richtung einer islamischen Diktatur, in der die Evolutionslehre aus dem Lehrplan der Schulen gestrichen und Menschenrechte mit Füßen getreten werden, gefordert, die Städtepartnerschaft sofort zu beenden. Weiterlesen…
13.11.2017
Wiesbadener Kurier
Kritik an AfD-Antrag zur Partnerschaft mit Fatih
WIESBADEN – (os). Mit Kritik hat der Partnerschaftsverein Wiesbaden-Istanbul/Fatih auf einen Antrag der AfD-Fraktion reagiert. „Die Behauptung ‚Fatih ist einer der islamisch-fundamentalistischsten Stadtteile Istanbuls und eine Hochburg der AKP‘ trifft nicht zu“, schreibt Thilo Tilemann, Präsident des Partnerschaftsvereins, in einer Stellungnahme. Weiterlesen…
Wiesbadener Kurier
11.11.2017
Wiesbadener AfD-Stadtverordnete verzichtet nach Rassismusvorwurf auf Amt
WIESBADEN – (be). In Nachfolge des aus der Fraktion ausgetretenen Wilfried Bröder nominiert die AfD nunmehr ihren Stadtverordneten Jürgen Wernergold (37) für das Amt des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers. Die bereits zuvor nominierte Erika Müller (74) hat ihre Kandidatur „aus gesundheitlichen Gründen“ zurückgezogen, teilt Fraktionsgeschäftsführer Robert Lambrou mit. Weiterlesen…
08.11.2017
Sensor Wiesbaden
Frau Müller verzichtet – AfD nominiert als Reaktion auf sensor-Bericht neuen Vize-Stadtverordnetenvorsteher
Nach einem sensor-Bericht über menschenverachtende Äußerungen der AfD-Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin, Erika Müller, verzichtet diese auf ihr Amt – “aus gesundheitlichen Gründen”, wie es in einer heute versandten Pressemitteilung heißt. Weiterlesen…
08.11.2017
Sensor Wiesbaden
AfD-Fraktion verliert weiteres Mitglied – und will Hetzerin zur Vize-Stadtverordnetenvorsteherin machen.
Wieder einer weniger – oder: von 11 auf 9 in 5 Wochen. Die AfD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus verliert den nächsten Kopf. Der Stadtverordnete Wilfried Bröder hat die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung verlassen und legt sein Amt als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher nieder. Weiterlesen…
07.11.2017
Merkurist
AfD-Fraktion: Wieder tritt Mitglied aus
Wilfried Bröder tritt aus der Fraktion der AfD in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung aus. Das gab die AfD-Rathausfraktion am Montag bekannt. Damit ist Bröder das zweite Mitglied, das innerhalb kurzer Zeit die Fraktion verlassen hat. Weiterlesen…
07.11.2017
Wiesbadener Kurier
Bröder tritt aus der AfD-Fraktion aus
WIESBADEN – (hz). Wilfried Bröder hat Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel schriftlich mitgeteilt, dass er aus der AfD-Fraktion ausscheidet und dem Stadtparlament nun als fraktionsloser Abgeordneter angehören will. Weiterlesen…
03.11.2017
AKK Zeitung
AfD: Da machen wir nicht mit
Die AfD Rathausfraktion Wiesbaden hat in der Sitzung des Ausschußes für Sport und Freizeit gegen den Antrag von SPD, CDU und GRÜNEN gestimmt, einen Sommerbiathlon-Event als Nachfolger des Ironman-Wettbewerbs in der Stadt zu etablieren. Weiterlesen…
03.11.2017
Wiesbadener Kurier
Sportausschuss: Mehr Geld für Wiesbadener Pfingstturnier
WIESBADEN – Mit 357.000 Euro hat die Stadt Wiesbaden jährlich den Ironman 70.3 subventioniert. Der Triathlon findet bekanntlich hier nicht mehr statt. Der Sportausschuss hat nun beschlossen, dass der Betrag dem Sport erhalten bleibt. Die Stadtverordneten wollen damit andere Veranstaltungen unterstützen, die ähnlich wie der Triathlon, Menschen in die hessische Landeshauptstadt locken und auch die Wiesbadener auf die Beine bringen. Gedacht ist an einen Sommer-Biathlon und deutsche Meisterschaften der Bogenschützen. Weiterlesen…
25.10.2017
Stuttgarter Zeitung
Trotz Hetze: Neuer Job für AfD-Mitarbeiter
Bei der Landtags-AfD arbeitet neuerdings ein Pressereferent, der der Partei andernorts als untragbar galt: Als Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus wurde er vor knapp einem Jahr nach nur zwei Wochen entlassen – wegen Hetze im Internet. Weiterlesen…
06.10.2017
Wiesbadener Kurier
SPD in Aufbruchstimmung – Wiesbadener Parteien verzeichnen Mitgliederzulauf
WIESBADEN – Die SPD Wiesbaden verzeichnet laut eigenen Angaben 22 neue Mitgliedsanträge seit der Bundestagswahl am 24. September. Der Vorsitzende Dennis Volk-Borowski sieht dafür vor allem zwei Gründe: Zum einen sei das schwache Ergebnis seiner Partei, aber auch das gute Abschneiden der AfD bei der Wahl ausschlaggebend dafür. Weiterlesen…
02.10.2017
Wiesbadenaktuell
AfD Wiesbaden stellt sich bei der Vorstandswahl teilweise neu auf
Der AfD Kreisverband Wiesbaden hat am Samstag, dem 30. September, in Wiesbaden-Bierstadt turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. An der Wahl beteiligten sich dreißig der aktuell vierundneunzig stimmberechtigten Mitglieder der AfD in der Landeshauptstadt. Die Versammlung leitete AfD Landessprecher Rolf Kahnt. Weiterlesen…
02.10.2017
Wiesbadener Kurier
AfD-Kreissprecher Müller in Wiesbaden mit 90 Prozent bestätigt
WIESBADEN – (red). Der AfD-Kreisverband hat seinen Kreissprecher Eckhard Müller (70) mit 90 Prozent Ja-Stimmen im Amt bestätigt. 30 der aktuell 94 stimmberechtigten Mitglieder der AfD nahmen an der Versammlung in Bierstadt teil. Weiterlesen…
01.10.2017
AKK Zeitung
AfD Wiesbaden wählt neuen Kreisvorstand
Der AfD Kreisverband Wiesbaden hat am Samstag, den 30. September 2017 in Bierstadt turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. An der Wahl beteiligten sich dreißig der aktuell vierundneunzig stimmberechtigten Mitglieder der AfD in der Landeshauptstadt. Weiterlesen…
28.09.2017
Frankfurter Rundschau
AfD mobilisiert die Nichtwähler am besten
Laut einer Analyse des Amts für Statistik konnten die Rechtspopulisten darüber hinaus auch bei den Stammwählern der CDU viele Stimmen einfangen. Weiterlesen…
27.09.2017
Frankfurter Rundschau
Darmstadt keine AfD-Hochburg
In Darmstadt ist die AfD unter zehn Prozent geblieben. Und auch Offenbach und Wiesbaden sind keine Hochburgen. Es gibt allerdings hier und da Ausreißer. Weiterlesen…
27.09.2017
Frankfurter Rundschau
Wiesbadener AfD-Stadtverordneter verlässt Fraktion
Wilfried Lüderitz beklagt die fehlende Abgrenzung der AfD Wiesbaden zur innerparteilichen Radikalisierung und will sich der Fraktion Freie Wähler / Bürgerliste Wiesbaden anschließen. Weiterlesen…
25.09.2017
Sensor Wiesbaden
Stadtverordneter verlässt AfD wegen “innerparteilicher Radikalisierung” – Asyl bei Freie Wähler/Bürgerliste
Was Frauke Petry kann, kann auch Wilfried Lüderitz: die AfD-Fraktion verlassen. Wilfried wer? Lüderitz ist einer von bisher 11 AfD-Stadtverordneten im Wiesbadener Rathaus. Weiterlesen…
25.09.2017
Wiesbadenaktuell
AfD-Rathausfraktion von Lüderitz Austritt völlig überrascht
Der 25. September scheint bei der AfD als Tag der unerwarteten Überraschungen in die Annalen einzugehen. Erst überraschte Frauke Petry ihre Parteimitglieder im Rahmen der Bundespressekonferenz mit ihrem Fraktionsaustritt, später erfuhr die AfD-Rathausfraktion Wiesbaden aus der Presse vom Parteiwechsel ihres Mitglieds Wilfried Lüderitz. Weiterlesen…
25.09.2017
Wiesbadenaktuell
Lüderitz macht die Petry – Wiesbadener AfD-Mitglied wechselt zur FW/BLW-Rathausfraktion
Zeigen sich in der gesamten AfD bereits Auflösungserscheinungen? Frauke Petry verkündete heute Morgen in der Bundespressekonferenz ihren Parteiaustritt und in Wiesbaden tut es ihr das AfD-Fraktionsmitglied im Rathaus, Wilfried Lüderitz, nicht gleich, sondern wechselt vielmehr ganz die Partei. Während Petry zunächst eine „One-Women-Show“ plant, kehrt Lüderitz in den Schoß seiner alten Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden zurück. Weiterlesen…
25.09.2017
FFH
Nach der Wahl: Wiesbadener Lüdernitz verlässt AfD
Paukenschlag nach der Bundestagswahl auch im Wiesbadener Parlament: Wilfied Lüderitz verlässt mit sofortiger Wirkung die Fraktion der „Alternative für Deutschland“ in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung und schließt sich der Fraktion von Freien Wählern und der Bürgerliste Wiesbaden an. Weiterlesen…
25.09.2017
Wiesbadener Kurier
„Fehlende Abgrenzung zur Radikalisierung“: Lüderitz verlässt AfD-Fraktion im Wiesbadener Parlament
WIESBADEN – Der AfD-Fraktion in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung gehören ab sofort nur noch zehn statt bisher elf Mitglieder an. Wilfried Lüderitz verlässt die Fraktion und schließt sich dem Bündnis aus Freien Wählern und Bürgerliste an. Weiterlesen…
25.09.2017
Wiesbadenaktuell
Ingmar Jung und die CDU sind Sieger der Auszählung am Abstimmungsabend
Ein echtes Gefühlsbad durchlebten die Wahlhelfer und Parteimitglieder aller Fraktionen am Sonntagabend im Wiesbadener Rathaus, als die erste Hochrechnung auf den Bildschirmen aufflackerte. Weiterlesen…
25.09.2017
Wiesbadener Kurier
Hinter den Wiesbadener Erwartungen zurück
WIESBADEN – Als die ersten Hochrechnungen auf der großen Leinwand im Fraktionsraum der AfD im Wiesbadener Rathaus angezeigt werden, brandet lauter Jubel auf. Sektkorken fliegen durch die Luft, die Menge skandiert „AfD, AfD!“ 13,5 Prozent der Stimmen entfallen zu diesem Zeitpunkt auf die AfD. Weiterlesen…
25.09.2017
Wiesbadener Kurier
Wahlanalyse Wiesbaden: Klarenthal wieder AfD-Hochburg – Auringen verzeichnet höchste Wahlbeteiligung
WIESBADEN – Am Mittwoch wird die Stadt eine ausführliche Analyse der Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Wiesbaden vorlegen. Allerdings ist es schon nach einem ersten Blick auf die Erst- und Zweitstimmen und nach einem Vergleich mit den Ergebnissen der Kommunalwahl im vergangenen Jahr möglich, Verschiebungen darzulegen. Weiterlesen…
23.09.2017
Merkurist
So verbringen die Direktkandidaten den Wahlsonntag
Stimmzettel, erste Hochrechnungen und Wahlpartys – die Wiesbadener Direktkandidaten haben am Tag der Wahl noch viel vor. Einige wollen sogar am Sonntagmorgen noch einmal losziehen, um Wähler zum Gang ins Wahllokal zu motivieren. Weiterlesen…
22.09.2017
AKK Zeitung
AfD Wiesbaden erwartet sehr gutes Ergebnis zur Bundestagswahl
Kreissprecher Dr. Eckhard Müller erwartet für den Wahlsonntag ein sehr gutes AfD-Ergebnis für die Landeshauptstadt. „Wenn die Erfahrungen der vielen Mitglieder im Wahlkampf der vergangenen Wochen einen allgemeinen Trend wiederspiegeln, wird die AfD sehr gut abschneiden. Weiterlesen…
15.09.2017
Wiesbadenaktuell
Wiesbadener Fragen – die Direktkandidaten antworten – Michael Goebel/AfD
Die Bundeskanzlerin stellte sich am gestrigen Donnerstagabend im Fernsehen den Fragen der Zuschauer. Angelehnt an einen Kriegsroman von Erich Maria Remarque könnte man ihre Antworten mit den Worten „Im Westen nichts Neues“ zusammenfassen. Aber damit würde man dem Autor einen Bärendienst erweisen, denn einen Antikriegsroman im Zusammenhang mit Merkels Regierung zu zitieren wäre wohl anachronistisch. Vielleicht finden Sie die Antworten von Michael Goebel von der AfD konkreter. Sie lesen im nachfolgenden Artikel. Weiterlesen…
11.09.2017
Wiesbadenaktuell
Veranstaltung der AfD läuft unter großem Polizeischutz ruhig ab
Die AfD rief zu ihrer Wahlveranstaltung in Wiesbaden-Erbenheim und viele kamen. Auch eine Gegendemonstration fand vor der Bannmeile des Bürgerhauses statt. Unter den Augen zahlreicher Einsatzkräfte und der berittenen Polizei blieb am Sonntag, 10. September, jedoch alles friedlich. Weiterlesen…
11.09.2017
Wiesbadener Kurier
Friedlicher Protest gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung in Wiesbaden-Erbenheim
WIESBADEN – Fast so harmonisch wie das Sonntagswetter blieb es, als am Sonntagnachmittag rund 50 Demonstranten auf AfD-Anhänger trafen. Die Partei hatte zur Wahlkampfveranstaltung ins Bürgerhaus Erbenheim geladen, das „Wiesbadener Bündnis für Demokratie“ demonstrierte mit einem „Bündnisfest gegen Rassismus, Nationalismus und Rechtspopulismus“ gegen die AfD. Weiterlesen…
08.09.2017
Wiesbadener Kurier
Bundestagswahl: Der AfD-Direktkandidat Michael Goebel setzt seinen Schwerpunkt auf Innere Sicherheit und die Zukunft Europas
WIESBADEN – Mit den Themen Innere Sicherheit und Europa tritt Michael Goebel als Wiesbadener Direktkandidat für die Alternative für Deutschland (AfD) zur Bundestagswahl an. Der Parteilose war mit 64 Prozent der Stimmen von der Kreishauptversammlung gewählt worden. Weiterlesen…
07.09.2017
Wiesbadenaktuell
Farbschmierereien statt politischem Diskurs – Wahlkampfveranstaltung der AfD ruft Widerstand hervor
Am Sonntag, 10. September, lädt die Wiesbadener AfD im Vorfeld der Bundestagswahl zu einer Präsentation ihres Wahlprogramms. Am Donnerstag wurde bekannt, dass es am Veranstaltungsort, dem Bürgerhaus Erbenheim, in den vergangenen Tagen mehrere Farbschmierereien gegeben hat. Weiterlesen…
07.09.2017
Wiesbadenaktuell
Wiesbadener AfD kämpft in Erbenheim um Stimmen
Bei der großen Wahlkampfveranstaltung der AfD am Sonntag in Wiesbaden-Erbenheim versammeln sich gleich mehrere bekannte Parteimitglieder, um das Wahlprogramm der Partei zu präsentieren. Guido Reil sowie drei AfD-Landesvorsitzende unterstützen den Direktkandidat Michael Goebel. Weiterlesen…
07.09.2017
AKK Zeitung
Farbschmierereien am Bürgerhaus Erbenheim gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD
Die AfD Wiesbaden wurde darüber informiert, daß es am Bürgerhaus Erbenheim in den vergangenen Tagen mehrere Farbschmierereien gegeben hat. Weiterlesen…
07.09.2017
AKK Zeitung
Landeshauptstadt Wiesbaden verletzt Neutralitätspflicht
Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie demonstriert am Sonntag mit einem „Bündnisfest gegen Rassismus, Nationalismus und Rechtspopulismus“ gegen die AfD Wahlkampfveranstaltung. Im Ankündigungstext heißt es unter anderem „Deshalb hat das Bündnis für Demokratie der AfD ihren Widerspruch und Widerstand angekündigt“. Weiterlesen…
06.09.2017
Hessenschau
Wahlkreis 179 Wiesbaden im Check – Landeshauptstadt mit Platzproblemen
Wiesbaden hat ein historisches Stadtbild – mit Jugendstil. Doch hinter den hübschen Fassaden der mondänen Kurstadt verbirgt sich zu wenig Wohnraum. Auch ein neues Verkehrskonzept braucht die hessische Landeshaupstadt. Weiterlesen…
06.09.2017
AKK Zeitung
Wahlkampfveranstaltung der AfD am Sonntag in Erbenheim
Es ist ein Event mit einem sehr attraktiven Rednerfeld. Für die große Wahlkampfveranstaltung am Sonntag, den 10. September 2017 um 15:00 Uhr (Einlass ab 13:30 Uhr) in Erbenheim konnte die AfD Wiesbaden mit Leif-Erik Holm (Mecklenburg-Vorpommern), dem „Parteiphilosophen“ Dr. Marc Jongen (Baden-Württemberg) und Georg Pazderski (Berlin) gleich drei Landesvorsitzende als Redner gewinnen. Weiterlesen…
06.09.2017
Wiesbadener Kurier
Einigkeit und Widerrede beim Wahlforum mit Bundestagskandidaten aus Wiesbaden – AfD-Aufreger
WIESBADEN – CDU-Bundestagskandidat Ingmar Jung möchte ein anderes Einwanderungsgesetz als seine Partei, SPDler Simon Rottloff glaubt nicht an den Fachkräftemangel und der AfD-Kandidat Michael Goebel möchte lieber alleine in den Urlaub fahren. Weiterlesen…
29.08.2017
Wiesbadener Tagblatt
„Gehen Sie wählen!“ – Kontroverse Positionen der Bundestagskandiaten in der Carl-von-Ossietzky-Schule
WIESBADEN – In weniger als vier Wochen ist es so wit, Deutsechland wählt. In der Carl-von-Ossietzky-Schule (CvO) nutzten fünf Direktkandidaten zum Deutschen Bundestag die Chance, Schüler von ihren Ansichten zu überzeugen. Weiterlesen…
14.08.2017
Frankfurter Rundschau
„So drängt man die AfD in die Opferrolle“
WIESBADEN -Die AfD wollte in Wiesbaden zum Bündnis für Demokratie gehören, wurde jedoch nicht akzeptiert. Ein Fehler, meint Bürgermeister Oliver Franz im FR-Interview. Weiterlesen…
30.07.2017
Wiesbadener Kurier
Bundestagskandidaten aus Wiesbaden haben strammes Programm vor sich
WIESBADEN – Keine acht Wochen mehr bis zur Bundestagswahl. Das bedeutet für die Wiesbadener Bundestagskandidaten Stress pur. Ingmar Jung (CDU), Simon Rottloff (SPD), Felix Möller (Grüne), Lucas Schwalbach (FDP), Michael Goebel (AfD) und Adrian Gabriel (Die Linke) haben sämtlich ein mehr oder weniger stressiges Programm vor sich, zu dem Hausbesuche ebenso gehören wie die Repräsentationspflicht bei diversen Sommer-Grillpartys und Weinfesten sowie Lesungen. Weiterlesen…
28.07.2017
Wiesbadener Kurier
Hessen: 18 Parteien mit Landeslisten zur Bundestagswahl
Wiesbaden (dpa/lhe) – Für die Bundestagswahl im September sind in Hessen 18 Parteien mit ihren Landeslisten zugelassen. Das teilte der Landeswahlausschuss am Freitag in Wiesbaden mit. Es kandidieren insgesamt 239 Bewerber und 114 Bewerberinnen. Damit liegt der Anteil der Frauen auf den Listen bei unter einem Drittel. Weiterlesen…
14.07.2017
AKK Zeitung
AfD Rathausfraktion setzt Ausschreibung durch
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai 2017 brachte die AfD Rathausfraktion mit ihrem Antrag zur Neubesetzung der Stelle des Revisionsamtsleiters Bewegung in den seit fast eineinhalb Jahren anhängigen Prozess der Ausschreibung einer der wichtigsten Leitungspositionen in der Verwaltung der Landeshauptstadt. Weiterlesen
08.07.2017
Wiesbadener Tagblatt
Wiesbadener Bündnis für Demokratie lehnt Aufnahme der AfD ab
WIESBADEN – (os). Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie spricht sich nach einer internen Abstimmung gegen die Aufnahme der AfD aus. Der AfD-Kreisverband Wiesbaden hatte vergangene Woche verkündet, dem Bündnis beizutreten. Weiterlesen…
07.07.2017
AKK Zeitung
Wiesbadener Bündnis für Demokratie lehnt Aufnahme der AfD ab
„Im Wiesbadener Bündnis für Demokratie sollten alle Organisationen, Verbände und Parteien Mitglied werden können, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Ansonsten ist der Name des Bündnisses leider eher unglaubwürdig“, kommentiert der Kreissprecher der AfD Wiesbaden, Dr. Eckhard Müller, die jüngste Entwicklung. Weiterlesen…
07.07.2017
Frankfurter Rundschau
AfD bleibt draußen
Die Wiesbadener AfD erklärt nassforsch ihren Beitritt zum „Bündnis für Demokratie“. Doch das Bündnis will nichts mit den Rechtspopulisten zu tun haben. Weiterlesen…
01.07.2017
Frankfurter Rundschau
AfD will ins Demokratiebündnis
Der AfD-Kreisverband Wiesbaden erklärt einseitig seinen Beitritt zum Bündnis für Demokratie. Doch das Bündnis hält einen Beitritt der AfD für unwahrscheinlich. Weiterlesen…
28.06.2017
Hessen Depesche
AfD-Stadtratsfraktion kritisiert OB Sven Gerich (SPD) wegen Regenbogenfahne
Die „Demo für alle“ scheint ein Nachspiel in der Wiesbadener Lokalpolitik zu haben. Die AfD-Stadtratsfraktion um ihren Fraktionsvorsitzenden Dr. Eckhard Müller wirft dem Wiesbadener SPD-Oberbürgermeister Sven Gerich Parteinahme für die Gegendemonstration vor. Weiterlesen…
28.06.2017
Merkurist
Regenbogenfahne am Rathaus sorgt erneut für Ärger
Am vergangenen Wochenende fand in Wiesbaden erneut eine „Demo für Alle“ statt. Kurz zuvor hisste das Rathaus eine Regenbogenfahne. Die AfD erhebt deswegen Vorwürfe, will aber nicht klagen. Weiterlesen…
27.06.2017
Merkurist
Können diese Pflastersteine für bessere Luft sorgen?
Titandioxid ist eine chemische Verbindung, die schädliches Stickstoffdioxid in der Luft reduzieren kann. Damit behandelte Pflastersteine und andere Baustoffe sind bereits auf dem Markt. Können sie dabei helfen, die Luft in Wiesbaden zu säubern? Weiterlesen…
25.06.2017
AKK Zeitung
Sven Gerich verletzt erneut sein amtliches Neutralitätsgebot als Oberbürgermeister
Das Wiesbadener Rathaus ist aktuell mit der sogenannten Regenbogenfahne beflaggt. Eine eindeutige Parteinahme des Hausherrn, Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD), für die am Sonntag 25.06.17 in der Landeshauptstadt stattfindende Demonstration „Ihr seid nicht Alle“ und gegen die gleichzeitig veranstaltete, konkurrierende Versammlung „Demo für Alle“. Weiterlesen…
23.06.2017
AKK Zeitung
Prüfung von Fördermitteln für „City Tree“ stößt auf Desinteresse
In der Sitzung des Ausschußes für Umwelt, Energie und Sauberkeit vom 13. Juni 2017 forderte die AfD Rathausfraktion, die Beantragung von Fördermitteln für den „City Tree“ aus dem Programm „Zukunft Stadtgrün“ des Bundesumweltministeriums zu prüfen. weiterlesen…
22.06.2017
AKK Zeitung
AfD Rathausfraktion fordert stärkere Reglementierung für Straßenmusik
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschußses brachte die AfD-Rathausfraktion einen Antrag zur Konkretisierung der bestehenden Richtlinien für Straßenmusikanten in Wiesbaden ein. Ein Thema, das vielen Wiesbadenern bereits seit Jahren im wahrsten Sinne des Wortes „im Ohr“ liegt. weiterlesen…
20.06.2017
Wiesbadener Kurier
Bundestagskandidaten debattieren beim Wiesbadener Seniorenbeirat
WIESBADEN – Die Bundestagswahl rückt immer näher. Das Rennen der Wiesbadener Kandidaten um das Direktmandat nimmt Fahrt auf. Und es werden auch schon die ersten kleinen Spitzen verteilt. Auf Einladung des Seniorenbeirats diskutieren mit Ingmar Jung (CDU), Simon Rottloff (SPD), Felix Möller (Grünen), Lucas Schwalbach (FDP), Michael Goebel (als Parteiloser Kandidat der AfD) und Adrian Gabriel (Die Linke) sechs der sieben Direktkandidaten über die seniorenrelevante Sozialpolitik. weiterlesen…
17.06.2017
Pluspunkt Schierstein
KOMMENTAR
zur AFD-Veranstaltung im Bürgerhaus „Alte Hafenschule“
Wer wie ich weiß, mit wieviel Herzblut der Schiersteiner Ortsbeirat, der damalige Ortsvorsteher Dieter Horschler und auch ich in meiner Funktion als damaliger Leiter der Ortsverwaltung Schierstein in den 1980er Jahren um die Umwidmung des alten Schulgebäudes in der Zehntenhofstraße zum „Schiersteiner Bürgerhaus“ gekämpft haben, dem steigt heute der Kamm, wenn er sieht, dass sich im Bürgerhaus „Alte Hafenschule“ die AFD mit regelmäßigen Veranstaltungen eingenistet hat. Weiterlesen…
09.06.2017
Wiesbadener Tagblatt
Wiesbadener Bündnis für Demokratie stellt Positionspapier zur AfD vor
WIESBADEN – Die eineinhalb DIN-A4-Seiten sind kein Schnellschuss, sondern das Ergebnis eines „längeren Prozesses“, erklärt Sascha Schmidt. Er ist Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) im Kreisverband Wiesbaden-Rheingau-Taunus, der wiederum ist Mitglied im Wiesbadener Bündnis für Demokratie. Dieses hat nun im Namen seiner 22 Mitglieder ein Positionspapier veröffentlicht, in dem es sich zum Umgang mit der AfD äußert. Denn auch, wenn man in einigen Dingen noch „leicht unterschiedliche“ Perspektiven vertrete: „Die AfD gehört in den Bereich, in dem wir uns positionieren müssen.“ weiterlesen…
31.05.2017
AKK Zeitung
Junge Alternative Wiesbaden gegründet
Am Freitag, den 26. Mai 2017, wurde die Junge Alternative Wiesbaden gegründet. Es ist der zehnte Kreisverband innerhalb des hessischen Landesverbandes der Jungen Alternative. weiterlesen…
26.05.2017
Sensor Wiesbaden
Substanz: Fehlanzeige! Seit fast einem Jahr sitzt die AfD im Stadtparlament. Was sie da macht? Herzlich wenig
Die gute Nachricht: Rechtsextreme Äußerungen von Wiesbadener AfD-Politikern sind bislang keine bekannt geworden. Und wenn doch entsprechende Äußerungen an die Öffentlichkeit gelangten, zog die AfD schnell Konsequenzen: Vom angestellten politischen Referenten Klaus-Peter Kaschke trennte man sich, gegen Parteimitglied Aleksej B. wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. weiterlesen…
20.05.2017
Wiesbadener Kurier
Die Wochenschau: SPD und Grünen fehlt der Mumm
WIESBADEN – Da hätten SPD und Grüne mal die Gelegenheit nutzen können, dass sie mit der CDU nur eine Kooperation eingegangen sind und keine Koalition. Doch dann fehlte der Mumm. Auf den Integrationsantrag der CDU hauten Sozialdemokraten und Grüne mächtig drauf. Um ihm am Ende zumindest in Teilen doch zuzustimmen. Ja, SPD und Grüne hatten dazu sogar einen eigenen Antrag formuliert, der genauso unnötig war wie das Produkt der Unionsfraktion. weiterlesen…
19.05.2017
Deutschlandfunk Kultur (Artikel und Audio Podcast)
AfD und Judentum – „Ein einseitig instrumentelles Verhältnis zum Antisemitismus“
Wie steht die AfD zum Judentum? Von einer entschiedenen Gegnerschaft zum Antisemitismus bis hin zu demonstrativen Solidaritätsbekundungen mit Israel ist einiges vorhanden. In den jüdischen Gemeinden herrscht jedoch Unbehagen angesichts der nationalistischen Sprüche eines Björn Höcke. weiterlesen…
19.05.2017
Merkurist
Vorwürfe: Gerich diskutiert mit AfD über Demokratieverständnis
Weil der Oberbürgermeister nach der Absage der AfD vom Ratskeller Stellung bezog, hatte die AfD-Fraktion sein Verständnis von Demokratie in Frage gestellt. In der Stadtverordnetenversammlung hat Gerich sich nun dazu geäußert. weiterlesen…
19.05.2017
Wiesbadener Tagblatt
Grundwerte: Wiesbadener Stadtverordneten diskutieren über Integration und Leitkultur
WIESBADEN – Kurz vor Mitternacht ging’s im Stadtparlament noch einmal hoch her. Die CDU hatte unter der Überschrift „Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden“ einen Antrag eingebracht, der sich mit Zuwanderung und Integration beschäftigte. Die Union bezog sich dabei auf das Abstimmungsverhalten hier lebender Türken beim Verfassungsreferendum und die Thesen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur. weiterlesen…
19.05.2017
AKK Zeitung
Oberbürgermeister Sven Gerich mißachtet Stadtparlament
In der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung mißachtete Oberbürgermeister Sven Gerich das Stadtparlament gleich zweimal. weiterlesen…
18.05.2017
Wiesbadener Kurier
Im Wortlaut: Wiesbadener OB Gerich beantwortet AfD-Anfrage bezüglich seines Demokratieverständnisses
WIESBADEN – Ein Beitrag dieser Zeitung war Thema in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag. Im Zusammenhang mit einer geplanten AfD-Veranstaltung im Ratskeller war der Oberbürgermeister Sven Gerich zitiert worden: „Persönlich bin ich froh, dass der Andechser die Veranstaltung in seinen Räumen abgesagt hat. Als Oberbürgermeister weise ich darauf hin, dass es einer nicht verbotenen Partei möglich ist, Räumlichkeiten anzumieten und dass der Vermieter selbst zu entscheiden hat.“ weiterlesen…
10.05.2017
AKK Zeitung
Entscheidung über AfD-Antrag zur Live-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung erneut verschoben
Die Entscheidung über den AfD-Antrag zur LiveÜbertragung und eines Zusammenschnitts der Stadtverordnetenversammlung im Internet wurde in der Sitzung des Ausschußes für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik erneut verschoben. weiterlesen…
04.05.2017
Merkurist
Kann dieser Aufsteller für bessere Luft sorgen?
Mit sogenannten „City Trees“ will die AfD-Rathausfraktion die Wiesbadener Luft verbessern. Doch was steckt hinter diesen Bäumen – und warum hat der Umweltausschuss den Vorschlag auf die lange Bank geschoben? weiterlesen…
28.04.2017
Sensor
Editorial Mai-sensor: Was glauben Sie denn …
Was glauben Sie denn, liebe sensor-Leserinnen und –Leser: Gibt es einen Gott? Wenn ja, welchen? weiterlesen…
24.04.2017
Frankfurter Rundschau
Weitere Schule sagt ab
Nach Schulen in Frankfurt und Limburg sagt nun auch die Freie Waldorfschule Wiesbaden eine Diskussion mit der AfD-Jugend ab. weiterlesen…
24.04.2017
AKK Zeitung
Diskussion mit Junge Alternative verweigert – Angst ?
Mit ihrer Forderung nach Absage der Diskussionsrunde des Jugendforums am Donnerstag in Wiesbaden zeigen Jusos, Grüne
Jugend und Linksjugend in Hessen einen deutlichen Mangel an Demokratieverständnis. weiterlesen…
22.04.2017
TAZ
Viel Geld für nichts?
Viel Geld für nichts? In Wiesbaden diskutierten die Bundestagskandidaten über die Zukunft der Region und stellten ihre Ziele vor. weiterlesen…
20.04.2017
Wiesbadener Tagblatt
Bündnis Energiewende lädt die Wiesbadener Kandidaten für den Bundestag in Berlin ein
WIESBADEN – Klimapolitik, Bildung und Finanzen. Das sind die drei Themen, die im Fokus stehen bei der Podiumsdiskussion des Bündnis Energiewende, einem Zusammenschluss von zwölf Initiativen und Vereinen in Wiesbaden und dem Taunus. Acht Wiesbadener Kandidaten für den Bundestag sind eingeladen. Sieben sind gekommen, um sich im Landesmuseum den Fragen von Dirk Vielmeyer sowie der 80 Gäste zu stellen. weiterlesen…
20.04.2017
AKK Zeitung
AfD fassungslos…
“Wir stehen dem ganzen Treiben zunehmend fassungslos gegenüber“ Anmerkungen der Wiesbadener AfD zur Versammlungsfreiheit, dem Demokratieverständnis einiger Mitbürger, der Bedrohung von Gastwirten und der Bedeutung des 20. April. weiterlesen…
20.04.2017
Frankfurter Rundschau
AfD in Ratskeller unerwünscht
Ausgerechnet für den heutigen Donnerstag, 20. April, am Geburtstag Adolf Hitlers, hatte der Wiesbadener Kreisverband der AfD zu einem Themenabend eingeladen. Im „Andechser“ im Ratskeller am Schloßplatz sollte Sebastian Münzenmaier, der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, über die „AfD im Schicksalsjahr 2017“ sprechen. Doch nach heftigen Auseinandersetzungen über die Plattform Facebook stornierte Restaurantleiter Bechir Nefzi gestern die Reservierung. weiterlesen…
19.04.2017
Wiesbadener Kurier
Ratskeller in Wiesbaden storniert AfD-Reservierung – „Demo für alle“-Symposium im Kurhaus geplant
WIESBADEN – Ums Haar hätten der Stadt gleich zwei unruhige Tage bevor gestanden. Rechte Gruppierungen planen beziehungsweise planten Veranstaltungen in Wiesbaden. Über Gegenaktionen wurde schon laut nachgedacht. Zumindest ein Termin ist indes geplatzt. weiterlesen…
19.04.2017
Hit Radio FFH
Nach Drohungen: Ratskeller sagt AfD-Veranstaltung ab
Angestellte des Wiesbadener Restaurants „Ratskeller“ haben nach Angaben der AfD „massive Drohungen per Telefon und E-Mail“ erhalten, wegen einer für Donnerstagabend geplanten AfD-Veranstaltung. Daraufhin habe sich das Management des „Ratskeller“ entschlossen, die Veranstaltung abzusagen, teilt die AfD mit. Die Partei akzeptiere das. weiterlesen…
19.04.2017
AKK Zeitung
AfD Themenabend nach massiven Drohungen abgesagt – Demokratie läuft aus dem Ruder…
AfD Wiesbaden akzeptiert Absage des Restaurants anstandslos. Angestellte des Restaurants „Ratskeller“ erhalten nach eigenen Angaben seit Dienstag Abend „massive Drohungen per Telefon und E-Mail“, falls die AfD-Veranstaltung am Donnerstagabend wie geplant durchgeführt wird. weiterlesen…
19.04.2017
Sensor Wiesbaden
AfD muss draußen bleiben – Ratskeller storniert geplante Veranstaltung
Die AfD Wiesbaden ist auch im Ratskeller nicht erwünscht. Eine für diesen Donnerstag, 20. April, geplante Veranstaltung der Partei wurde heute seitens der Restaurantleitung als Reaktion auf die gestrige sensor-Berichterstattung storniert. weiterlesen…
18.04.2017
Sensor Wiesbaden
UPDATE: ABGESAGT! AfD tischt am 20. April im Wiesbadener Ratskeller auf – “Themenabend” mit Rheinland-Pfalz-Spitzenkandidat
Kürzlich hatte die AfD Wiesbaden per Pressemitteilung verkündet, dass ihre “Themenabende” genannten monatlichen Veranstaltungen “grundsätzlich nicht mehr bei Wiesbadener Gastwirten durchgeführt werden, um diese nicht zu gefährden.” weiterlesen…
01.04.2017
Wiesbadener Tagblatt
Wiesbaden-Kolumne „Meine Wochenschau“: Die Krokodilstränen der Rattenfänger
… bei der AfD war die Aufbruchstimmung verflogen. Trickreich wie einst der berühmte Rattenfänger versuchen sie, neue Anhänger hinter sich zu scharen. weiterlesen…
31.3.2017
Frankfurter Rundschau
Live aus dem Rathaus
Die Wiesbadener Stadtverordneten wollen prüfen lassen, ob ihre Sitzungen im Rathaus künftig im Internet übertragen werden können. weiterlesen…
31.3.2017
Wiesbadenaktuell
Stadtverordnete stimmen gegen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung
Sieben der acht Fraktionen stimmten in der letzten Stadtverordnetenversammlung für den Beschluss zur Ablehnung von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Die Antifa?Aufrufe zu Gewalt und Straftaten gegen AfD waren der Anlass für dieses Positionspapier. Linke & Piraten beteiligen sich nicht an der Bestätigung. weiterlesen…
31.3.2017
Frankfurter Rundschau
Erklärung gegen Gewalt
Nach Angriffen auf die AfD erinnern die Stadtverordneten an ein gemeinsames Bekenntnis. Linke und Piraten wehren sich gegen die gemeinsame Erklärung. weiterlesen…
29.3.2017
Focus
Jugendparlament für Liveübertragungen
Das Wiesbadener Jugendparlament hat sich auf seiner jüngsten Sitzung am 28. März dafür ausgesprochen, einen Antrag der AfD-Fraktion im Rathaus zu unterstützen, der Liveübertragungen der Stadtverordnetenversammlung fordert. weiterlesen…
29.3.2017
Wiesbadenaktuell
Wiesbadener Jugendparlament für Liveübertragungen
Reinklicke und via Internet die Stadtverordnetenversammlung live mitverfolgen. Das wünscht sich das Jugendparlament. So kann jeder, wenn es möchte, bei den Entscheidungsprozessen dabei sein. weiterlesen…
28.3.2017
Frankfurter Rundschau
Eier gegen die AfD
Auf ein Restaurant in Wiesbaden, in dem eine AfD-Veranstaltung stattfand, fliegen mit Farbe befüllte Eier. Antifa-Aktivisten bekennen sich zu der Tat. weiterlesen…
27.3.2017
Wiesbadener Kurier
Farbschmiererei an Gaststätte in Wiesbaden – AfD verzichtet auf monatliche Themenabende
WIESBADEN – In der Nacht von Donnerstag auf Freitag verursachten unbekannte Täter Farbschmierereien an der Fassade einer Gaststätte in der Steckelburgstraße. Neben den Farbanhaftungen konnten auch Reste von Eierschalen festgestellt werden. weiterlesen…
27.3.2017
AKK Zeitung
Erneute Angriffe auf Wiesbadener AfD
Erneuter Farbbeutelanschlag auf Wiesbadener Restaurant. – AfD bietet den Tätern Gespräche an und zieht Konsequenzen aus der Straftat. weiterlesen…
3.3.2017
Hessenschau.de
Ein Jahr nach den Kommunalwahlen – Auffällig wird die AfD nach wie vor außerhalb der Parlamente
Mit knapp zwölf Prozent trumpfte die AfD bei den hessischen Kommunalwahlen 2016 groß auf. Ein Jahr später zeigt sich: Die damit verbundenen Befürchtungen sind nicht eingetreten. Weiterlesen…
23.2.2017
AKK Zeitung
Ehrenamtlicher Stadtrat Michael Goebel ist Bundestagsdirektkandidat der AfD Wiesbaden
Michael Goebel lebt und arbeitet seit 1982 als Bundesbeamter in Wiesbaden. Er war lange Gewerkschaftler. Seine Themen sind „Innere Sicherheit“ und Einigkeit in Europa. weiterlesen…
22.2.2017
Frankfurter Rundschau
Ärztekammer prüft Vorwürfe gegen Arzt
Ein Wiesbadener Mediziner ruft in sozialen Netzwerken zur Gründung eines Wehrsportclubs auf. Jetzt untersucht nicht nur die Staatsanwaltschaft den Fall. weiterlesen…
21.2.2017
Frankfurter Rundschau
AfD-Mitglied will Wehrsportclub gründen
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen 54-jährigen Arzt wegen Volksverhetzung. Die AfD strebt Ausschlussverfahren an. weiterlesen…
20.2.2017
Merkurist
Wiesbadener AfD-Mitglied will mit Waffen gegen Migranten vorgehen
Recherchen des hr-Magazins „Defacto“ deckten auf, dass ein Mitglied des AfD-Kreisverbands in sozialen Netzwerken offen zu Gewalt an Flüchtlingen aufruft und plant, eine sogenannte Wehrsportgruppe zu gründen. Nun will die Partei den Mann loswerden. weiterlesen…
20.2.2017
Neues Deutschland
Die AfD und ihre militanten Nazis: der Fall Aleksej B.
Wieder fällt ein Mitglied der Rechtsaußen-Partei negativ auf / Hessisches Parteimitglied ruft zu Mord und zur Bildung von Wehrsportgruppen auf. weiterlesen…
19.2.2017
Hessenschau (Artikel mit zwei Videos)
Wiesbadener AfD-Mitglied will Wehrsportgruppe gründen
Ein Wiesbadender AfD-Mitglied ruft in den sozialen Medien dazu auf, eine Wehrsportgruppe zu gründen: Aus Angst vor einem bevorstehenden Bürgerkrieg und zum Schutz vor gewalttätigen Migranten. Der AfD-Kreisverband will den Mann nun los werden. weiterlesen…
19.2.2017
Allgemeine Zeitung
Arzt und AfD-Mitglied aus Wiesbaden hetzt im Internet und wirbt für Wehrsportgruppe
WIESBADEN – Etwa Anfang Februar hat Aleksej B., Mitglied der AfD, damit begonnen, über die sozialen Netzwerke zur Beteiligung an einer Wehrsportgruppe aufzurufen. Aktive Soldaten, Offiziere und körperlich fitte Männer sollten sich bei ihm melden. weiterlesen…
17.2.2017
Merkurist
Drohgraffitis vor AfD-Wohnungen
Nachdem AfD-Politiker im vergangenen Jahr bereits Opfer von Graffitis wurden, haben Unbekannte am Dienstag erneut vor Privatwohnungen von Parteimitgliedern gesprüht. Die AfD vermutet dahinter Protest gegen eine Parteiveranstaltung. weiterlesen…
16.2.2017
Wiesbaden: CDU fordert Erneuerung der Videoüberwachung am Bahnhofsvorplatz
WIESBADEN – Aufgeregt beantragte der Fraktionsvorsitzende Eckhard Müller, den Ältestenausschuss einzuberufen. Dass drei Punkte des AfD-Antrags zur Sicherheitsdebatte von der Mehrheit der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung als „durch Aussprache erledigt“ betrachtet wurden, brachte die Parlamentsneulinge auf die Palme. Noch viel mehr, dass Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel (SPD) ihnen aus der Geschäftsordnung vorlas, dass auch das Zusammentreten des Ältestenausschusses von einer Mehrheit beschlossen werden müsse. weiterlesen…
16.2.2017
Frankfurter Rundschau
Graffiti gegen AfD-Politiker
Unbekannte spühen in Wiesbaden Parolen nahe mehrerer Häuser von AfD-Politikern. Die Polizei ermittelt. weiterlesen…
15.2.2017
Hit Radio FFH
Wiesbaden: Erneuter Graffiti-Angriff gegen AfD-Politiker
AfD-Politiker in Wiesbaden sind ein weiteres Mal Opfer von Drohgraffitis geworden. Vor den Wohnungen prominenter AfD-Mitglieder, darunter auch Kreissprecher Dr. Eckhard Müller, sprühten bisher Unbekannte die Parolen „Make racists afraid again“. Die Polizei sei bereits in Kenntnis gesetzt und habe die Ermittlungen aufgenommen, so der Kreisverband Wiesbaden. Von den Tätern fehle bisher jedoch jede Spur. weiterlesen…
15.2.2017
AKK-Zeitung
AfD Wiesbaden reagiert auf Drohgraffitis mit Entschlossenheit
Drohgraffitis vor Wohnungen von Wiesbadener AfD-Mitgliedern zwei Tage nach Ankündigung einer großen Veranstaltung mit Guido Reil. weiterlesen…
11.2.2017
Wiesbadenaktuell
Farbschmierereien mit politisch motivierten Hintergrund in Wiesbaden
Übernacht haben Unbekannte Täter an zahlreichen Gebäuden in mehreren Orten in der Region unter anderem auch in Wiesbaden eine Farbschmiererei aufgebracht. Ziel war eine Asylbewerberunterkunft und Wohnhäuser von AfD Funktionsträgern. Alle Kritzeleien haben einen politisch motivierten Hintergrund. weiterlesen…
7.2.2017
Merkurist
Schwimmbäder halten Windeln bereit
Nach dem Fäkal-Skandal im Thermalbad Aukammtal verkauft die Mattiaqua nun Schwimmwindeln in allen Wiesbadener Bädern. Mit großer Nachfrage rechnet Betriebsleiter Thomas Baum aber nicht. weiterlesen…
3.2.2017
AKK-Zeitung
Schwimmwindeln in allen Wiesbadener Bädern
In der Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport kündigte der Betriebsleiter der Bädergesellschaft mattiaqua, Thomas Baum an, daß ab Februar in allen Wiesbadener Bädern Schwimmwindeln für Babys verkauft werden. weiterlesen
2.2.2017
Wiesbadener Kurier
Einzelfall oder Hygieneproblem? Sportausschuss diskutiert über Fäkalienfall im Thermalbad
WIESBADEN – Ein „Einzelfall“, der in der Presse „reißerisch aufgemacht“ wurde, wie der sportpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Michael David meinte, oder nicht doch ein weitergehendes Problem von Sauberkeit und Hygiene, das dringend auf die Agenda der Bäder-Betriebskommission gehört? weiterlesen…
31.1.2017
Wiesbadener Kurier
Wie stehen die Parteien zur City-Bahn? Wiesbadener Parlament entscheidet über Planung
WIESBADEN – Der Dienstag, 31. Januar, und der Donnerstag, 9. Februar, könnten zwei der wichtigsten Tage für das Projekt City-Bahn in Wiesbaden werden. Zunächst stellt Eswe Verkehr das Projekt im Beteiligungsausschuss vor, anschließend entscheidet das Stadtparlament. weiterlesen…
24.1.2017
Wiesbadener Kurier
Der „Trump-Effekt“ mobilisiert: Steigende Mitgliederzahlen bei Wiesbadener Parteien
WIESBADEN – Donald Trump mobilisiert. Nicht nur in den USA, wo am Wochenende Hunderttausende in verschiedenen Städten gegen den ungeliebten neuen Präsidenten demonstrierten. Auch hierzulande ist ein „Trump-Effekt“ unübersehbar: Die Parteien verzeichnen querbeet wieder vermehrt Neueintritte. weiterlesen…
17.1.2017
Wiesbadener Kurier
„Die NPD zivilgesellschaftlich bekämpfen“: Reaktionen aus Wiesbadener Parteien zum Urteil
WIESBADEN – Die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe haben geurteilt: Da sie durch die NPD „keine ernsthafte Gefährdung der Demokratie“ zu erkennen vermögen, wird die rechtsextreme Partei nicht verboten. Das Urteil wird, das ergab eine Umfrage dieser Zeitung bei den Parteien in Hessens Landeshauptstadt, selbstverständlich respektiert. Auch wenn ein NPD-Verbot mancher Partei sehr viel mehr zugesagt hätte, und Überraschung darüber geäußert wurde, dass eben dieses Verbot der NPD nicht ausgesprochen wurde. weiterlesen…
8.1.2017
Wiesbadenaktuell
Fäkalien im Thermalbad lösen heftigen Parteienstreit aus
Eine Besucherin des Wiesbadener Thermalbades hatte im großen Becken eine Begegnung der extrem unangenehmen Art. Beim durchtauchen des Wassers mit optischer Schwimmbrille, sah sie verdächtige braune Objekte im Wasser treiben, die bei weiterer Beobachtung auf den Boden sanken. Mehrere Zeitungen berichteten in der ersten Woche darüber, ohne den genauen Zeitpunkt des Vorfalls zu nennen. Die schriftliche Reaktion der AfD mit einem Rundumschlag gegen die Hygieneverhältnisse in Wiesbadener Schwimmbädern haben im Nachgang eine heftige Diskussion zwischen Oberbürgermeister Gerich, der SPD und der AfD ausgelöst. weiterlesen…
7.1.2017
AKK-Zeitung
Das Wasser wird nicht sauberer, wenn man die AfD kritisiert
Anstatt die Mißstände in Wiesbadener Schwimmbädern ernst zu nehmen, kritisiert Oberbürgermeister Sven Gerich lieber die AfD und macht Witze. weiterlesen…
7.1.2017
AKK-Zeitung
Oberbürgermeister kann Kritik in keiner Weise nachvollziehen
„Ich kann diese völlig unberechtigte Kritik an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in keiner Weise nachvollziehen“, erklärt Oberbürgermeister Sven Gerich, nachdem seitens eines Kommunalpolitikers erklärt wurde, die Bademeister in den städtischen Bädern würden ihre Arbeit lediglich „nachlässig“ verrichten. weiterlesen…
7.1.2017
Merkurist
Fäkal-Skandal: Was ein Scheiß
Was da im Thermalbad Aukammtal herausgekommen ist, beschäftigt inzwischen auch das Rathaus. Vielleicht wäre es an der Zeit, dass die Politik bei diesem Thema ein bisschen weniger auf die Kacke haut, findet Merkurist-Autor Dominik Brück. weiterlesen…
6.1.2017
Wiesbadenaktuell
AfD lehnt zusätzliche Dezernentenstelle für Wiesbaden ab
Aufgrund einer Indiskretion wurde bekannt, dass die CDU bei den Kooperationsverhandlungen mit SPD und Grünen, um eine zusätzliche Dezernentenstelle schachert. Sie plant damit die Übergangszeit bis zum Ausscheiden von Detlev Bendel zu überbrücken. Nicht nur die SPD hat mit diesem Vorschlag Probleme, auch die AfD drück ihre deutliche Ablehnung aus. weiterlesen…
6.1.2017
AKK-Zeitung
Führt die „Kenia“-Koalition zu einer zusätzlichen Dezernentenstelle? (2+2+1) + (2+3+1) = (3+3+1)?
„Die entstehende sogenannte „Kenia“-Koalition im Wiesbadener Rathaus treibt es aktuell sehr bunt“, bewertet der Fraktionsvorsitzende der AfD-Rathausfraktion, Dr. Eckhard Müller, die neuerliche Diskussion um die Vergabe von hochbezahlten Dezernentenstellen in der Landeshauptstadt. weiterlesen…
6.1.2017
Wiesbadener Kurier
Wiesbaden: OB Gerich nimmt Mattiaqua-Mitarbeiter nach Ekel-Alarm im Thermalbad Aukammtal in Schutz
WIESBADEN – Der Fäkalien-Vorfall im Wiesbadener Thermalbad schlägt weiterhin hohe Wellen. Nachdem die AfD-Rathausfraktion eine nachlässige Mitarbeiterführung bei Mattiaqua ausgemacht hat, meldet sich jetzt Oberbürgermeister Sven Gerich zu Wort. „Ich kann diese völlig unberechtigte Kritik an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in keiner Weise nachvollziehen“, erklärt Gerich. weiterlesen…
6.1.2017
Merkurist
Schwimmbad-Vorfall wird zum Politikum
Ein Malheur im Schwimmbecken löste einen Ekel-Skandal in Wiesbaden aus. Die AfD sieht die Mitarbeiter der Mattiaqua als verantwortlich für die Fäkalien im Wasser. Oberbürgermeister Sven Gerich hingegen nimmt die Bäder-Teams in Schutz. weiterlesen…
6.1.2017
Focus
Oberbürgermeister Gerich: mattiaqua-Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit
„Ich kann diese völlig unberechtigte Kritik an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in keiner Weise nachvollziehen“, erklärt Oberbürgermeister Sven Gerich, nachdem seitens eines Kommunalpolitikers erklärt wurde, die Bademeister in den städtischen Bädern würden ihre Arbeit lediglich „nachlässig“ verrichten. weiterlesen…
6.1.2017
Wiesbadener Kurier
Fäkalien im Thermalbad in Wiesbaden: „Nachlässige“ Bademeister und „Windelpflicht ab 75“?
WIESBADEN – Wegen des Fäkalien-Vorfalls im Wiesbadener Thermalbad, der auch auf der Facebookseite dieser Zeitung heiß kommentiert wird, hat die AfD-Rathausfraktion eine nachlässige Mitarbeiterführung bei Mattiaqua ausgemacht. weiterlesen…
5.1.2017
AKK-Zeitung
AfD-Rathausfraktion fordert Einhaltung der Badeordnung in den Wiesbadener Schwimmbädern
„Das ist nicht in Ordnung, wenn man hier durch die Sch… schwimmen mußte“ zitiert der WK eine Badbesucherin, die trotz des unangenehmen und ekligen Erlebnisses die Häfte des Eintrittspreises bezahlen mußte. Grund für die AfD-Rathausfraktion sich zu äußern. weiterlesen…
3.1.2017
Wiesbadenaktuell
AfD und SPD in Wiesbaden beurteilen Absage des Projektes auf dem Taunuskamm unterschiedlich
In Sachen Windkraftanlage auf dem Taunuskamm stehen sich die Fraktionen im Wiesbadener Rathaus weiterhin unversöhnlich gegenüber. Jetzt haben AfD und SPD ihre Haltung noch einmal formuliert. weiterlesen…
3.1.2017
AKK-Zeitung
Millionengrab Taunuskamm-Windkraftanlagen
Die AfD-Rathausfraktion begrüßt den ablehnenden Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt zur geplanten Errichtung von zehn Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm. weiterlesen…