von Media Team | Mrz 8, 2023 | Aktuelles, Allgemein
Die links-grüne Rathaus-Kooperation hat im heutigen Frauenausschuss durchgedrückt, dass in Zukunft alle Beschlussvorlagen im Stadtparlament im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Geschlechter geprüft werden müssen. Für die Begründung seiner Forderung genügt dem...
von Media Team | Mrz 2, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilung
Wiesbaden, 01.03.2023Im Zusammenhang mit dem für Freitag angekündigten Streik spricht sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Rathausfraktion, Denis Seldenreich, erneut für eine Lohnerhöhung für die Busfahrer in Wiesbaden aus. „Das im Dezember beschlossene...
von Media Team | Feb 22, 2023 | Aktuelles, Allgemein
Die AfD-Fraktion begrüßt es, dass Uwe Laufenberg, der Intendant des hessischen Staatstheaters, am Auftritt von Anna Netrebko im Rahmen der Maifestspiele festhält.Der kulturpolitische Sprecher der AfD, Dr. Klaus-Dieter Lork dazu: „Kunst und Kultur dürfen nicht zu...
von Media Team | Feb 9, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilung
Wiesbaden, 09.02.2023Die AfD-Rathausfraktion spricht sich gegen die von der linken Kooperation geforderte städtische Kontrollstelle für illegale Beschäftigung aus. „Illegale Beschäftigung ist ein Problem. Aber die Kontrolle und Ermittlung von Straftaten und...
von Media Team | Jan 24, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilung
Wiesbaden, 24.01.2023 Entgegen den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung hat das Amt der Stadtverordnetenversammlung die Sitzungstermine und Tagesordnungen des Ältestenausschusses – und nur diese – eigenmächtig nicht veröffentlicht. Der Magistrat...
von Media Team | Dez 6, 2022 | Aktuelles, Allgemein
Die AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden hat heute eine schriftliche Anfrage an den Magistrat eingereicht, in der der Magistrat und das Rechtsamt um eine Beurteilung der Sitzungen des Ältestenausschusses gebeten werden. Die AfD zweifelt an, dass die in Wiesbaden...