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Datenschutz­erklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf dieser Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Analyse-Tools und Tools von Dritt­anbietern

Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit sogenannten Analyseprogrammen.

Detaillierte Informationen zu diesen Analyseprogrammen finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

2. Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

Wir setzen folgenden Hoster ein:

SiteGround Spain S.L.
C/ Serrano 1, 5º
28001 Madrid
+34 900 838 543
Diese Website wird von Siteground (siteground.com) in einem europäischen Rechenzentrum gehostet. Da von Besuchern der Website bestimmte Daten zum Hosting Provider übertragen werden, wurde mit Siteground ein entsprechender Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen (Bzw. ist teil der Siteground AGB´s https://www.siteground.com/terms.htm)

Der Hosting Provider der Website erhebt und speichert automatisch Informationen in Server-Log-Dateien. Diese werden vom Browser des Besuchers automatisch an den Hosting Provider übermittelt.

Diese Daten sind:

Typ und Version des verwendeten Browsers
Das verwendete Betriebssystem
Die URL des Referrers (Als Referrer wird die Website bezeichnet, von der aus ein Besucher diese Website besucht)
Der Hostname des Rechners, welcher auf die Website zugreift
Die Uhrzeit der Serveranfrage
Die IP-Adresse des Computers

Es findet keine Zusammenführung der Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sie gestattet die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder zu vorvertraglicher Maßnahmen.

Abschluss eines Vertrages über Auftragsverarbeitung

Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster geschlossen.

3. Allgemeine Hinweise und Pflicht­informationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

AfD-Rathausfraktion
Dr. Eckhard Müller
Schloßplatz 6
65183 Wiesbaden

Telefon: 0611-31-2867
E-Mail: afd@wiesbaden.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keinen anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z.B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerde­recht bei der zuständigen Aufsichts­behörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten­übertrag­barkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

  • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

4. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Cookies). Diese ermöglichen uns oder Ihnen die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des Drittunternehmens (z.B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Websitefunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z.B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies dienen dazu, das Nutzerverhalten auszuwerten oder Werbung anzuzeigen.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies, z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z.B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies abgefragt wurde, erfolgt die Speicherung der betreffenden Cookies ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, werden wir Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

5. Soziale Medien

eRecht24 Safe Sharing Tool

Die Inhalte auf dieser Website können datenschutzkonform in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter & Co. geteilt werden. Diese Seite nutzt dafür das eRecht24 Safe Sharing Tool. Dieses Tool stellt den direkten Kontakt zwischen den Netzwerken und Nutzern erst dann her, wenn der Nutzer aktiv auf einen dieser Button klickt. Der Klick auf den Button stellt eine Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dar. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Eine automatische Übertragung von Nutzerdaten an die Betreiber dieser Plattformen erfolgt durch dieses Tool nicht. Ist der Nutzer bei einem der sozialen Netzwerke angemeldet, erscheint bei der Nutzung der Social-Buttons von Facebook, Twitter & Co. ein Informations-Fenster, in dem der Nutzer den Text vor dem Absenden bestätigen kann.

Unsere Nutzer können die Inhalte dieser Seite datenschutzkonform in sozialen Netzwerken teilen, ohne dass komplette Surf-Profile durch die Betreiber der Netzwerke erstellt werden.

Privacy Policy

1. An overview of data protection

General information

The following information will provide you with an easy to navigate overview of what will happen with your personal data when you visit this website. The term “personal data” comprises all data that can be used to personally identify you. For detailed information about the subject matter of data protection, please consult our Data Protection Declaration, which we have included beneath this copy.

Data recording on this website

Who is the responsible party for the recording of data on this website (i.e. the “controller”)?

The data on this website is processed by the operator of the website, whose contact information is available under section “Information Required by Law” on this website.

How do we record your data?

We collect your data as a result of your sharing of your data with us. This may, for instance be information you enter into our contact form.

Other data shall be recorded by our IT systems automatically or after you consent to its recording during your website visit. This data comprises primarily technical information (e.g. web browser, operating system or time the site was accessed). This information is recorded automatically when you access this website.

What are the purposes we use your data for?

A portion of the information is generated to guarantee the error free provision of the website. Other data may be used to analyze your user patterns.

What rights do you have as far as your information is concerned?

You have the right to receive information about the source, recipients and purposes of your archived personal data at any time without having to pay a fee for such disclosures. You also have the right to demand that your data are rectified or eradicated. If you have consented to data processing, you have the option to revoke this consent at any time, which shall affect all future data processing. Moreover, you have the right to demand that the processing of your data be restricted under certain circumstances. Furthermore, you have the right to log a complaint with the competent supervising agency.

Please do not hesitate to contact us at any time under the address disclosed in section “Information Required by Law” on this website if you have questions about this or any other data protection related issues.

Analysis tools and tools provided by third parties

There is a possibility that your browsing patterns will be statistically analyzed when your visit this website. Such analyses are performed primarily with what we refer to as analysis programs.

For detailed information about these analysis programs please consult our Data Protection Declaration below.

2. Hosting and Content Delivery Networks (CDN)

External Hosting

This website is hosted by an external service provider (host). Personal data collected on this website are stored on the servers of the host. These may include, but are not limited to, IP addresses, contact requests, metadata and communications, contract information, contact information, names, web page access, and other data generated through a web site.

The host is used for the purpose of fulfilling the contract with our potential and existing customers (Art. 6 para. 1 lit. b GDPR) and in the interest of secure, fast and efficient provision of our online services by a professional provider (Art. 6 para. 1 lit. f GDPR).

Our host will only process your data to the extent necessary to fulfil its performance obligations and to follow our instructions with respect to such data.

We are using the following host:

SiteGround Spain S.L.
C/ Serrano 1, 5º
28001 Madrid
+34 900 838 543
Diese Website wird von Siteground (siteground.com) in einem europäischen Rechenzentrum gehostet. Da von Besuchern der Website bestimmte Daten zum Hosting Provider übertragen werden, wurde mit Siteground ein entsprechender Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen (Bzw. ist teil der Siteground AGB´s https://www.siteground.com/terms.htm)

Der Hosting Provider der Website erhebt und speichert automatisch Informationen in Server-Log-Dateien. Diese werden vom Browser des Besuchers automatisch an den Hosting Provider übermittelt.

Diese Daten sind:

Typ und Version des verwendeten Browsers
Das verwendete Betriebssystem
Die URL des Referrers (Als Referrer wird die Website bezeichnet, von der aus ein Besucher diese Website besucht)
Der Hostname des Rechners, welcher auf die Website zugreift
Die Uhrzeit der Serveranfrage
Die IP-Adresse des Computers

Es findet keine Zusammenführung der Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sie gestattet die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder zu vorvertraglicher Maßnahmen.

Execution of a contract data processing agreement

In order to guarantee processing in compliance with data protection regulations, we have concluded an order processing contract with our host.

3. General information and mandatory information

Data protection

The operators of this website and its pages take the protection of your personal data very seriously. Hence, we handle your personal data as confidential information and in compliance with the statutory data protection regulations and this Data Protection Declaration.

Whenever you use this website, a variety of personal information will be collected. Personal data comprises data that can be used to personally identify you. This Data Protection Declaration explains which data we collect as well as the purposes we use this data for. It also explains how, and for which purpose the information is collected.

We herewith advise you that the transmission of data via the Internet (i.e. through e-mail communications) may be prone to security gaps. It is not possible to completely protect data against third-party access.

Information about the responsible party (referred to as the “controller” in the GDPR)

The data processing controller on this website is:

AfD-Rathausfraktion
Dr. Eckhard Müller
Schloßplatz 6
65183 Wiesbaden

Phone: 0611-31-2867
E-mail: afd@wiesbaden.de

The controller is the natural person or legal entity that single-handedly or jointly with others makes decisions as to the purposes of and resources for the processing of personal data (e.g. names, e-mail addresses, etc.).

Storage duration

Unless a more specific storage period has been specified in this privacy policy, your personal data will remain with us until the purpose for which it was collected no longer applies. If you assert a justified request for deletion or revoke your consent to data processing, your data will be deleted, unless we have other legally permissible reasons for storing your personal data (e.g. tax or commercial law retention periods); in the latter case, the deletion will take place after these reasons cease to apply.

Revocation of your consent to the processing of data

A wide range of data processing transactions are possible only subject to your express consent. You can also revoke at any time any consent you have already given us. This shall be without prejudice to the lawfulness of any data collection that occurred prior to your revocation.

Right to object to the collection of data in special cases; right to object to direct advertising (Art. 21 GDPR)

IN THE EVENT THAT DATA ARE PROCESSED ON THE BASIS OF ART. 6 SECT. 1 LIT. E OR F GDPR, YOU HAVE THE RIGHT TO AT ANY TIME OBJECT TO THE PROCESSING OF YOUR PERSONAL DATA BASED ON GROUNDS ARISING FROM YOUR UNIQUE SITUATION. THIS ALSO APPLIES TO ANY PROFILING BASED ON THESE PROVISIONS. TO DETERMINE THE LEGAL BASIS, ON WHICH ANY PROCESSING OF DATA IS BASED, PLEASE CONSULT THIS DATA PROTECTION DECLARATION. IF YOU LOG AN OBJECTION, WE WILL NO LONGER PROCESS YOUR AFFECTED PERSONAL DATA, UNLESS WE ARE IN A POSITION TO PRESENT COMPELLING PROTECTION WORTHY GROUNDS FOR THE PROCESSING OF YOUR DATA, THAT OUTWEIGH YOUR INTERESTS, RIGHTS AND FREEDOMS OR IF THE PURPOSE OF THE PROCESSING IS THE CLAIMING, EXERCISING OR DEFENCE OF LEGAL ENTITLEMENTS (OBJECTION PURSUANT TO ART. 21 SECT. 1 GDPR).

IF YOUR PERSONAL DATA IS BEING PROCESSED IN ORDER TO ENGAGE IN DIRECT ADVERTISING, YOU HAVE THE RIGHT TO AT ANY TIME OBJECT TO THE PROCESSING OF YOUR AFFECTED PERSONAL DATA FOR THE PURPOSES OF SUCH ADVERTISING. THIS ALSO APPLIES TO PROFILING TO THE EXTENT THAT IT IS AFFILIATED WITH SUCH DIRECT ADVERTISING. IF YOU OBJECT, YOUR PERSONAL DATA WILL SUBSEQUENTLY NO LONGER BE USED FOR DIRECT ADVERTISING PURPOSES (OBJECTION PURSUANT TO ART. 21 SECT. 2 GDPR).

Right to log a complaint with the competent supervisory agency

In the event of violations of the GDPR, data subjects are entitled to log a complaint with a supervisory agency, in particular in the member state where they usually maintain their domicile, place of work or at the place where the alleged violation occurred. The right to log a complaint is in effect regardless of any other administrative or court proceedings available as legal recourses.

Right to data portability

You have the right to demand that we hand over any data we automatically process on the basis of your consent or in order to fulfil a contract be handed over to you or a third party in a commonly used, machine readable format. If you should demand the direct transfer of the data to another controller, this will be done only if it is technically feasible.

SSL and/or TLS encryption

For security reasons and to protect the transmission of confidential content, such as purchase orders or inquiries you submit to us as the website operator, this website uses either an SSL or a TLS encryption program. You can recognize an encrypted connection by checking whether the address line of the browser switches from “http://” to “https://” and also by the appearance of the lock icon in the browser line.

If the SSL or TLS encryption is activated, data you transmit to us cannot be read by third parties.

Information about, rectification and eradication of data

Within the scope of the applicable statutory provisions, you have the right to at any time demand information about your archived personal data, their source and recipients as well as the purpose of the processing of your data. You may also have a right to have your data rectified or eradicated. If you have questions about this subject matter or any other questions about personal data, please do not hesitate to contact us at any time at the address provided in section “Information Required by Law.”

Right to demand processing restrictions

You have the right to demand the imposition of restrictions as far as the processing of your personal data is concerned. To do so, you may contact us at any time at the address provided in section “Information Required by Law.” The right to demand restriction of processing applies in the following cases:

  • In the event that you should dispute the correctness of your data archived by us, we will usually need some time to verify this claim. During the time that this investigation is ongoing, you have the right to demand that we restrict the processing of your personal data.
  • If the processing of your personal data was/is conducted in an unlawful manner, you have the option to demand the restriction of the processing of your data in lieu of demanding the eradication of this data.
  • If we do not need your personal data any longer and you need it to exercise, defend or claim legal entitlements, you have the right to demand the restriction of the processing of your personal data instead of its eradication.
  • If you have raised an objection pursuant to Art. 21 Sect. 1 GDPR, your rights and our rights will have to be weighed against each other. As long as it has not been determined whose interests prevail, you have the right to demand a restriction of the processing of your personal data.

If you have restricted the processing of your personal data, these data – with the exception of their archiving – may be processed only subject to your consent or to claim, exercise or defend legal entitlements or to protect the rights of other natural persons or legal entities or for important public interest reasons cited by the European Union or a member state of the EU.

Rejection of unsolicited e-mails

We herewith object to the use of contact information published in conjunction with the mandatory information to be provided in section “Information Required by Law” to send us promotional and information material that we have not expressly requested. The operators of this website and its pages reserve the express right to take legal action in the event of the unsolicited sending of promotional information, for instance via SPAM messages.

4. Recording of data on this website

Cookies

Our websites and pages use what the industry refers to as “cookies.” Cookies are small text files that do not cause any damage to your device. They are either stored temporarily for the duration of a session (session cookies) or they are permanently archived on your device (permanent cookies). Session cookies are automatically deleted once you terminate your visit. Permanent cookies remain archived on your device until you actively delete them or they are automatically eradicated by your web browser.

In some cases, it is possible that third-party cookies are stored on your device once you enter our site (third-party cookies). These cookies enable you or us to take advantage of certain services offered by the third party (e.g. cookies for the processing of payment services).

Cookies have a variety of functions. Many cookies are technically essential since certain website functions would not work in the absence of the cookies (e.g. the shopping cart function or the display of videos). The purpose of other cookies may be the analysis of user patterns or the display of promotional messages.

Cookies, which are required for the performance of electronic communication transactions (required cookies) or for the provision of certain functions you want to use (functional cookies, e.g. for the shopping cart function) or those that are necessary for the optimization of the website (e.g. cookies that provide measurable insights into the web audience), shall be stored on the basis of Art. 6 Sect. 1 lit. f GDPR, unless a different legal basis is cited. The operator of the website has a legitimate interest in the storage of cookies to ensure the technically error free and optimized provision of the operator’s services. If your consent to the storage of the cookies has been requested, the respective cookies are stored exclusively on the basis of the consent obtained (Art. 6 Sect. 1 lit. a GDPR); this consent may be revoked at any time.

You have the option to set up your browser in such a manner that you will be notified any time cookies are placed and to permit the acceptance of cookies only in specific cases. You may also exclude the acceptance of cookies in certain cases or in general or activate the delete function for the automatic eradication of cookies when the browser closes. If cookies are deactivated, the functions of this website may be limited.

In the event that third-party cookies are used or if cookies are used for analytical purposes, we will separately notify you in conjunction with this Data Protection Policy and, if applicable, ask for your consent.

Contact form

If you submit inquiries to us via our contact form, the information provided in the contact form as well as any contact information provided therein will be stored by us in order to handle your inquiry and in the event that we have further questions. We will not share this information without your consent.

The processing of these data is based on Art. 6 para. 1 lit. b GDPR, if your request is related to the execution of a contract or if it is necessary to carry out pre-contractual measures. In all other cases the processing is based on our legitimate interest in the effective processing of the requests addressed to us (Art. 6 Para. 1 lit. f GDPR) or on your agreement (Art. 6 Para. 1 lit. a GDPR) if this has been requested.

The information you have entered into the contact form shall remain with us until you ask us to eradicate the data, revoke your consent to the archiving of data or if the purpose for which the information is being archived no longer exists (e.g. after we have concluded our response to your inquiry). This shall be without prejudice to any mandatory legal provisions – in particular retention periods.

Request by e-mail, telephone or fax

If you contact us by e-mail, telephone or fax, your request, including all resulting personal data (name, request) will be stored and processed by us for the purpose of processing your request. We do not pass these data on without your consent.

These data are processed on the basis of Art. 6 Sect. 1 lit. b GDPR if your inquiry is related to the fulfillment of a contract or is required for the performance of pre-contractual measures. In all other cases, the data are processed on the basis of our legitimate interest in the effective handling of inquiries submitted to us (Art. 6 Sect. 1 lit. f GDPR) or on the basis of your consent (Art. 6 Sect. 1 lit. a GDPR) if it has been obtained.

The data sent by you to us via contact requests remain with us until you request us to delete, revoke your consent to the storage or the purpose for the data storage lapses (e.g. after completion of your request). Mandatory statutory provisions - in particular statutory retention periods - remain unaffected.

5. Social media

eRecht24 Safe Sharing Tool

Users may share the content of this website and its pages in a data protection law compliant manner on social networks, such as Facebook, Twitter et al. For this purpose, this website uses the eRecht24 Safe Sharing Tool. This tool does not establish a direct connection between the network and the user until the user has actively clicked on one of the buttons. The click on this button constitutes content as defined in Art. 6 Sect. 1 lit. a GDPR. This consent may be revoked by the user at any time, which shall affect all future actions.

This tool does not automatically transfer user data to the operators of these platforms. If the user is registered with one of the social networks, an information window will pop up as soon as the social button of Facebook, Twitter et al is used, which allows the user to confirm the text prior to sending it.

Our users have the option to share the content of this website and its page in a data protection law compliant manner on social networks, without entire browsing histories are being generated by the operators of these networks.