An
Herrn Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Gerhard Obermayr
über Amt 16
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Wiesbaden, den 13. August 2025
Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat
gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Projekt „Hessen-WLAN – Digitale Dorflinde“
Begründung:
Mit dem Projekt „Hessen-WLAN – Digitale Dorflinde“ hat das Land Hessen Städte und Gemeinde bei der Einrichtung kostenloser WLAN-Hotspots finanziell unterstützt. Dies soll dazu beitragen, eine öffentliche WLAN-Infrastruktur aufzubauen, die den Bürgern kostenlosen, einfachen und sicheren mobilen Internetzugang ermöglicht.
In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:
- Wie viele Hotspots hat die Stadt Wiesbaden mit Unterstützung des Landes Hessen eingerichtet? Bitte aufführen mit Standort, erhaltener Fördersumme und tatsächlicher Kosten der Einrichtung.
- Durch wen werden die unter 1. genannten Hotspots administriert?
- Wie hoch sind die Nutzerzahlen der jeweiligen Hotspots? Bitte aufführen unter Angabe des Standorts und unter Angabe der Nutzerzahlen pro Woche.
- Gibt es Internetseiten, deren Abruf durch die Administration gesperrt ist oder war? Bitte aufführen, um welche Seiten es sich handelt, und warum diese gesperrt sind oder waren.
- Wenn die Frage 4 bejaht wird: Durch wen wird entschieden, welche Internetseiten gesperrt werden oder waren?
- Durch welche Maßnahmen wird sichergestellt, dass der Zugang „einfach und sicher“ genutzt werden kann?
- Plant die Stadt Wiesbaden weitere Hotspots einzurichten? Die Antwort bitte begründen.
- Wenn die Frage 7 bejaht wird: An welchen Standorten sollen weitere Hotspots entstehen? Bitte aufführen mit Datum der geplanten Fertigstellung der Einrichtung sowie Begründung, warum der jeweilige Standort gewählt wurde.
Dr. Klaus-Dieter Lork Carsten Propp
Gesundheitspolitischer Sprecher Politischer Referent
AfD Stadtverordnetenfraktion AfD Stadtverordnetenfraktion