STADTPARLAMENT LEHNT BEFASSUNG MIT BLACKOUT-NOTFALLPLAN AB
Trotz der europaweit angespannten Lage bei der Stromversorgung, hat es die Mehrheit der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung abgelehnt, dem Antrag der AfD-Fraktion auf Vorlage eines Blackout-Notfallplans die Dringlichkeit zu geben und ihn so noch kurzfristig auf...
AfD befürchtet mit Hinninger mehr vom Falschen
Pressemitteilung, Wiesbaden, 29.09.2022 Die AfD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus wird bei der Dezernentenwahl nicht für Christiane Hinninger (Grüne) stimmen. „Leider steht zu befürchten, dass die Stadt mit Frau Hinninger im Magistrat einen Kurs verschärft, der sich...
AUSWIRKUNGEN DER ENERGIEKOSTENSTEIGERUNGEN AUF ESWE-VERSORGUNG UND DEN HAUSHALT DER STADT
(Wiesbaden, 06.09.2022) Die dramatisch gestiegenen Energiepreise belasten nicht nur die privaten Haushalte und Unternehmen, sondern auch die Stadtverwaltung und die städtischen Gesellschaften. Die AfD hat einen Berichtsantrag für den Umweltausschuss am kommenden...
SPORTPARK RHEINHÖHE – AFD FÜRCHTET FINANZIELLES DESASTER FÜR DIE STADT
Für die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause hat der Magistrat die Beschlussfassung über das weitere Vorgehen beim Neubau des Freizeitbades „Sportpark Rheinhöhe“ auf die Tagesordnung gesetzt. Wie aus der Beschlussvorlage des Magistrats...
AFD-ANFRAGE DECKT AUF: ES GEHT NUR UM DIE VERDRÄNGUNG DES AUTOS
Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion an den Magistrat hervorgeht, wäre der einzige relevante Effekt der Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Durchgangsstraßen der Landeshauptstadt die Verdrängung des Autoverkehrs. Wohin verdrängt wird, lässt der...
AfD Rathausfraktion fordert Verzicht auf Gendersprache in der Stadtverwaltung
(Wiesbaden, 25.05.2022) Die AfD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus kritisiert, dass in Ämtern und Dezernaten sowie in offiziellen Verlautbarungen der Stadt immer öfter gegendert wird.Die AfD fordert deshalb in einem Antrag den Verzicht auf Gendersprache in der...