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Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion an den Magistrat hervorgeht, wäre der einzige relevante Effekt der Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Durchgangsstraßen der Landeshauptstadt die Verdrängung des Autoverkehrs. Wohin verdrängt wird, lässt der Magistrat offen.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD im Rathaus, Denis Seldenreich, zur Antwort des Magistrats: „Der Tempolimit-Beschluss ist ein weiteres Beispiel undurchdachter grün-roter Verkehrspolitik. Nicht einmal das Verkehrsdezernat weiß, ob Tempo 30 oder 40 einen direkten positiven Effekt auf den Verkehrsfluss oder die Schadstoffemissionen haben würde. Was die Busverbindungen angeht, bleibt es bei der vagen Hoffnung, dass es nicht zu Negativeffekten kommt. Liest man sich die Antwort des Magistrats durch, stellt man fest, dass die Verdrängungswirkung des Tempolimits auf den Autoverkehr die einzige Größe ist, mit der man tatsächlich kalkuliert. Diese bürgerfeindliche Politik nach der Methode, erst mal wegnehmen und dann auf den Ersatz verzichten, lehnen wir ab.

Dass wir auf diese schmale Antwort des Magistrats monatelang warten mussten, ist überdies ein Armutszeugnis für das Verkehrsdezernat.“

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