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Aus einer anonymisierten Forsa-Umfrage aus der Zeitschrift „Kommunal“ unter mehr als 2300 Bürgermeistern geht hervor, dass den Kommunen zu über 80% keine Notfallpläne für Epidemien vorliegen.

Bundesweit wurden die Gesundheitsämter vor außerordentliche Herausforderungen gestellt, deren Bewältigung zumindest in Teilen an diesen gar nicht erst vor-liegenden oder mangelhaften Notfallplänen für Pandemien scheiterte – mindestens zeitweise. Wie gut oder schlecht war Wiesbaden auf Corona vorbereitet?

Wir haben zu diesem Thema eine schriftliche Anfrage gestellt, in der wir den Magistrat um Antworten zu folgenden Punkten bitten:

1. Verfügte das Gesundheitsamt Wiesbaden zum 01.01.2020 über einen auf die Bedarfe der Stadt angepassten, eigenen Pandemieplan?

2. Falls ein eigener Pandemieplan vorlag, wann wurde dieser entwickelt und wann wurde er letztmalig vor Ausbruch der COVID-19-Pandemie aktualisiert?

3. In welchen Punkten erwies sich der bestehende Pandemieplan des Landes Hessen oder der Stadt als hilfreich und umsetzbar, in welchen Punkten nicht?

4. Gab es mit dem ersten bestätigten Fall von COVID-19 im Nachbarland Frankreich bereits Bestrebungen, die Pandemieplanung für Wiesbaden auf den Prüfstand zu stel-len? (Auch dann, wenn zu diesem Zeitpunkt kein eigener Plan vorlag und der hessi-sche Pandemieplan maßgebend war.)

5. Zu welchem Zeitpunkt erhielt das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden neue Handlungsempfehlungen des hessischen Gesundheitsministeriums (oder des BMG) zum Umgang mit der COVID-19-Pandemie? Wie sahen diese aus?

6. War das Gesundheitsamt zum Zeitpunkt des Erhalts dieser Handlungsempfehlungen in der Lage, die Maßnahmen a. personell, b. technisch und c. organisatorisch umzu-setzen? Welche Schwierigkeiten ergaben sich bei der Umsetzung konkret? Konnten diese Schwierigkeiten überwunden werden oder bestehen sie teilweise fort?

7. Wie bewertet der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt die Handlungsfähigkeit des Gesundheitsamtes im Falle des Aufkommens einer zweiten Welle der Pandemie in 2020 / 2021?

8. Existiert mittlerweile ein aktualisierter eigener Pandemieplan für die Landeshauptstadt Wiesbaden? Falls nein, wann ist damit zu rechnen?

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