Förderung von 50 bis 70 Prozent der Kosten im Rahmen einer „Quartierförderung“ aus Bundesmitteln möglich. AfD-Antrag wird vertagt.
Dr. Klaus-Dieter Lork
Wiesbaden (23. Juni 2017). In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit vom 13. Juni 2017 forderte die AfD Rathausfraktion, die Beantragung von Fördermitteln für den „City Tree“ aus dem Programm „Zukunft Stadtgrün“ des Bundesumweltministeriums zu prüfen.
Die Bundesfinanzhilfen werden für Maßnahmen zur Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur bereitgestellt. Sie können für städtebauliche Maßnahmen eingesetzt werden, die der Anlage, Sanierung beziehungsweise Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen im Rahmen der baulichen Erhaltung und Entwicklung von Quartieren als lebenswerte und gesunde Orte dienen.
Der „City Tree“ ist eine mit Spezialmoos bedeckte und von Aluminium umrandete Fläche von circa drei mal vier Metern. Er ersetzt die Filterfunktion von 275 Bäumen und kann dazu beitragen, die hohen Feinstaubwerte der Landeshauptstadt zu reduzieren.
City Tree am Hauptbahnhof Essen
Nachdem der erste Antrag der AfD auf Prüfung eines Pilotprojektes zum „City Tree“ in der Sitzung des Umweltausschusses vom 2. Mai 2017 auf Frühjahr 2018 verschoben wurde, wollte Dr. Klaus-Dieter Lork, umweltpolitischer Sprecher der AfD Rathausfraktion, nun frühzeitige Fördermöglichkeiten diskutieren.
Dr. Jutta Maria Braun, Leiterin des Umweltamts, informierte den Ausschuss darüber, dass die Förderung des „City Trees“ nur im Rahmen einer sogenannten Quartiersförderung möglich ist. Dr. Lork ergänzte: „Der „City Tree“ muss in einem größeren Projekt eine integrierte Rolle spielen. Dann wird aber nicht nur der „City Tree“, sondern sogar das gesamte Projekt gefördert.“
Auf Nachfrage von Dr. Lork teilte Frau Dr. Braun mit, dass das Umweltministerium für solch ein Quartierprojekt im Rahmen der Förderung zwischen 50 und 70 Prozent der Kosten übernimmt.
Dennoch zeigten sich die Mitglieder des Umweltausschusses zur großen Enttäuschung von Dr. Lork nur mäßig interessiert. Aus den Reihen der SPD kamen sogar Stimmen, die Diskussion über den „City Tree“ ganz zu beenden. Der Ausschussvorsitzende, Herr Ronny Maritzen (GRÜNE), sprach sich jedoch eindeutig gegen diesen Wunsch aus. Am Ende der Diskussion wurde der Antrag der AfD auf Frühjahr 2018 vertagt.
Diplom-Chemiker Lork machte daraufhin klar: „Die AfD Rathausfraktion wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass innovative Maßnahmen zur Luftreinhaltung wie beispielsweise der „City Tree“ und dazu passende umweltpolitische Fördermaßnahmen auf der Tagesordnung der Landeshauptstadt Wiesbaden bleiben.“
Link zum Antrag und zur Begründungsrede von Dr. Klaus-Dieter Lork. Weiterlesen…