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(Wiesbaden, 22.10.2020) 

Seit Wiederaufnahme des Schulbetriebs am Montag dieser Woche sehen sich die Wiesbadener Schulen vor der Herausforderung, Regelunterricht unter verschärften Bedingungen durchführen zu müssen: neben der Vorgabe, in allen Klassenzimmern alle 20 Minuten für mehrere Minuten Stoßlüftungen durchzuführen, gilt für die ersten zwei Wochen nach den Herbstferien auch eine allgemeine Maskenpflicht während des Unterrichts.

Gleichzeitig kristallisiert sich immer mehr heraus, dass zumindest Grundschulen wie auch Sekundarschulen nicht die Hotspots der Virusverbreitung sind, für die man sie zu Beginn der Pandemie erachtet hat. Aus diesem Grund hat die Stadt München diese Woche bereits erklärt, die Maskenpflicht ab Mittwoch an Grundschulen auszusetzen: „Grundschüler sind keine Infektionstreiber“, so OB Dieter Reiter.

KONKRETER NUTZEN UNKLAR

Es stellt sich zunehmend die Frage nach der empirischen Fundierung von Quarantänisierungen, Schulschließungen, Lüftungsvorschriften und der Maskenpflicht. Rechtlich gesehen ist es äußerst problematisch, dass laufend Maßnahmen „ins Blaue“ hinein beschloßen werden, deren konkreter Nutzen unklar ist und deren Verhältnismäßigkeit nicht hinterfragt wird.

Unserer Ansicht nach ist es die ureigene Aufgabe der Kommunen, Gesetze und Verordnungen, wie sie vom Land und dem Bund beschlossen worden sind, im Alltag laufend zu evaluieren, um den höheren Ebenen dann kritisches Feedback geben zu können. Und wir fragen uns: geschieht dies in Wiesbaden?

Ein Beispiel: zwischen Sommer- und Herbstferien sind in der Stadt mehrere Klassenverbände auf Grund einzelner Infektionen für zwei Wochen in Quarantäne geschickt worden. Mindestens eine Schule wurde sogar komplett geschlossen. Wurde in all diesen Fällen ermittelt, ob das Virus von den infizierten Schülern bzw. Lehrern in den Klassen weiterverbreitet worden ist? Und wenn nicht, wieso nicht? Und sollten die Tests an den quarantänisierten Schülern ergeben haben, dass das Virus sich nicht oder nur in sehr geringem Maße weiterverbreitet hat: warum dann noch länger an den genannten Maßnahmen festhalten?

AFD FRAGT NACH KRITISCHER AUSWERTUNG

In vielen anderen Großstädten begehren die Gesundheitsämter bereits auf gegen Auswüchse der Pandemiebekämpfung. Sie tun das auf Grund von eigenen Erfahrungen aus dem Alltag der Pandemiebewältigung. Über solche verfügt auch Wiesbaden mittlerweile zur Genüge. Deswegen möchten wir im Sozialausschuss am nächsten Mittwoch wissen, welche kritischen Schlüsse der Magistrat der Stadt aus den Erfahrungen zieht, die bislang in unserer Stadt mit dem Corona-Virus gemacht worden sind.

Unseren Antrag im Wortlaut finden Sie unter diesem Link:
https://afd-fraktion-rathaus-wiesbaden.de/pandemiebekaempfung-an-schulen-hygienemassnahmen-auf-den-pruefstand-stellen/

 

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